Scholz kritisiert Habecks Vorstoß zu höherem Wehretat / Foto: © AFP
-
Nach Meta-Vergleich: Hubig will besseren Schutz von Kindern vor Social-Media-Sucht
-
Bas erwartet bei schlechtem Ergebnis in Sachsen-Anhalt Diskussion über SPD-Spitze
-
Ecuadors Ex-Präsident Moreno wegen Korruption bei Bauprojekt schuldig gesprochen
-
US-Regierung prüft Verkauf von Land des Yosemite-Parks an Immobilienfirma
-
Kane zur Vertragsverlängerung: Es sieht "ziemlich gut" aus
-
Stocker fordert Verfassungsverbot des politischen Islam
-
Bayern München startet mit 5:1 gegen Stuttgart in die Bundesliga
-
Haribo und Ritter Sport bringen Pico-Balla-Schokolade erneut in den Handel
-
Felix Gall rückt bei der Vuelta auf Gesamtrang vier vor
-
Brüsseler Staatsanwaltschaft fordert härteres Vorgehen gegen Drogenbanden
-
Rund 400 Menschen demonstrieren in Traismauer gegen Tierleid
-
Falscher Polizist verunsichert Seniorinnen im Bezirk Freistadt
-
Ermittlungen nach Angriff eines Bergführers am Großglockner
-
Babler-Entwurf zur Zustellförderung stößt auf breite Kritik
-
Haaland und Cherki glänzen: ManCity weiter makellos
-
Bundesliga-Start: Klopp sieht standesgemäßen Bayern-Sieg
-
Gold zum Greifen nah: Hockey-Männer erneut im WM-Finale
-
Zahl der Toten nach Sturzflut im Himalaya steigt weiter - mehr als 2400 Vermisste
-
Norwegen trauert um Harald V. - Haakon ist neuer König
-
Wieder ein Münchner: Upamecano schießt erstes Tor der Saison
-
Klopp plant offenbar mit VfB-Stürmer Pejcinovic
-
Ukrainischer Ex-Minister Fedorow wird Berater für militärische Innovationen in Italien
-
5:3 nach 0:2: Herthas Traumstart geht weiter
-
Trump kündigt neue Weltraum-Akademie an und zeichnet Artemis-2-Crew aus
-
Polens Regierung kritisiert hohe Kosten durch Vetos des Präsidenten
-
Eckhard Sauren analysiert Favoriten der Großen Woche in Iffezheim
-
Israel meldet Tötung von drei militanten Kämpfern im Westjordanland
-
Konvoi bringt Sarg von Norwegens König Harald V. zum Palast
-
Warsh signalisiert Zinserhöhung bei anhaltender US-Inflation
-
Zahl der Toten und Vermissten nach Sturzflut im Himalaya steigt weiter
-
Uli Hoeneß vergleicht Michael Olise mit Arjen Robben
-
Hundemaxx München: Premium-Einkaufserlebnis auf 3.000 Quadratmetern
-
Hackergruppe erpresst Berlin nach Datenklau - offenbar Millionenforderung
-
Vuelta: Trauernde Norweger mit Doppelsieg
-
Kaum Perspektiven für Andrich: "Kein neuer Stand"
-
Norwegen trauert um langjährigen Monarchen Harald V. - Sohn Haakon ist neuer König
-
"Marsch auf Washington": Hunderte demonstrieren gegen Wahlrechtseinschränkungen durch Trump
-
Ostsee-Anrainer vereinbaren gemeinsame Task Force gegen hybride Bedrohungen
-
Keine Perspektive für Andrich: "Rede nicht mit ihm"
-
US-Zentralbankchef Warsh besorgt über Inflation
-
Berlin wird nach Hackerangriff auf Landesbehörden erpresst
-
Gewalttat an Brandenburger Schule: Haftantrag wegen zweier Morde gegen 19-Jährigen
-
WM: Zweimal Gold und einmal Bronze für deutsche Kanuten
-
Spitzen der Koalitonsfraktionen wollen Reformen bis Jahresende umsetzen
-
Norwegen trauert um König Harald V. - Sohn Haakon ist neuer König
-
Auswärtiges Amt zu Trumps Umbenennung: "Für uns heißt es weiter Lake Ontario"
-
Tödliche Sturzflut im Himalaya: Suche nach Vermissten inmitten neuer Gefahrenwarnungen
-
Linke-Spitzenkandidatinnen: Ostdeutscher Wahlkampf ist emotional geprägt
-
VW 2.5 TDI: Warum der Fünfzylinder legendär ist und wo die Fallstricke liegen
-
Machbare Aufgaben für Bayer - Ilzer mit Hoffenheim gegen Graz
Scholz kritisiert Habecks Vorstoß zu höherem Wehretat
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Forderung von Wirtschaftsminister und Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck nach einer drastischen Steigerung der Verteidigungsausgaben kritisiert. "Die Idee erscheint mir etwas unausgegoren", sagte Scholz dem Magazin "Stern". "Den Wehretat von knapp 80 Milliarden Euro auf 140 Milliarden Euro nochmals fast zu verdoppeln, ohne zu sagen, wofür das Geld aufgewendet werden und woher es kommen soll. Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger?"
Habeck hatte in einem Interview mit dem Magazin "Spiegel" für die kommenden Jahre eine Erhöhung des Wehretats auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) gefordert. Aktuell sollen alle Nato-Bündnis-Partner mindestens zwei Prozent ihres BIP in die Verteidigung investieren. Deutschland hat dieses Ziel 2024 erstmals seit Jahrzehnten wieder erreicht.
Scholz kritisierte im "Stern" zudem das Heizungsgesetz von Habeck. "Es war falsch, den Austausch von Heizungen in privaten Häusern übers Knie zu brechen", sagte der Kanzler. "Ich glaube, auch der verantwortliche Minister hat verstanden, dass seine Pläne damals nicht gut waren." Für ihn gelte beim Klimaschutz grundsätzlich: "Weniger Ideologie, mehr Pragmatismus".
Die als Heizungsgesetz bekannt gewordene Reform des Gebäudeenergiegesetzes sieht seit Beginn des Jahres vor, dass in Neubauten innerhalb von Neubaugebieten nur Heizungen installiert werden dürfen, die auf 65 Prozent erneuerbaren Energien basieren. Für alle anderen Bauten gelten teils jahrelange Übergangslösungen.
B.Baumann--VB