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Bisheriger HTS-Militärchef zum Verteidigungsminister in Syrien ernannt
In Syrien ist der bisherige Militärchef der islamistischen HTS-Miliz, Murhaf Abu Kasra, zum neuen Verteidigungsminister ernannt worden. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana teilte am Dienstag mit, die Ernennung von Abu Kasra habe die neue syrische Führung verkündet. Der 41-jährige Abu Kasra war zuvor bereits zum General der syrischen Armee befördert worden. Der Agrarwissenschaftler stand fünf Jahre lang an der Spitze des militärischen HTS-Flügels.
Abu Kasra spielte beim Sturz des langjährigen syrischen Herrschers Baschar al-Assad eine wichtige Rolle. HTS-Kämpfer und mit ihr verbündete Milizen waren vom Norden aus unglaublich schnell auf Damaskus zugerückt und hatten die brutale Herrschaft Assads am 8. Dezember beendet.
Abu Kasra hatte in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP Mitte Dezember angekündigt, dass die HTS-Kämpfer in die regulären Streitkräfte eingegliedert würden. Er betonte zudem, dass die neue Staatsmacht ihre Kontrolle auch auf die halb-autonome Kurdenregion im Nordosten ausdehnen werde. Er kritisierte auch die wiederholten Angriffe Israels auf syrischem Gebiet.
Der neue De-facto-Herrscher in Syrien ist HTS-Chef Ahmed al-Scharaa, der zuvor unter seinem Kampfnamen Mohammed al-Dscholani aufgetreten war. Der Übergangsregierungschef bis März ist Mohammad al-Baschir, der zuvor schon in der abtrünnigen Provinz Idlib im Nordwesten der Regierungschef war.
Die neuen, islamistischen Herrscher in Syrien beriefen zudem einen Frau an die Spitze der Zentralbank des Landes. Die bisher schon für die Zentralbank tätige Maysaa Sabrine solle vorläufig "die Geschäfte führen", verlautete am Dienstag aus Zentralbank-Kreisen. Die Finanzexpertin war bereits seit 2018 die erste Stellvertreterin des Gouverneurs der syrischen Zentralbank gewesen.
Die Ernennung einer Frau für einen solche hohen Posten ist eine Premiere unter den neuen Machthabern der islamistischen HTS-Miliz. Zuvor hatte eine Aussage der Frauenbeauftragten der neuen Regierung für Aufregung gesorgt. Sie hatte dem türkischen Fernsehsender TRT gesagt, Frauen sollten sich nicht "ihrer von Gott gegebene Natur" widersetzen, insbesondere "ihrer erzieherischen Rolle in der Familie". Die Islamisten in Damaskus sind aber um ein moderates, demokratisches Image bemüht.
Der syrische Außenminister Assaad Hassan al-Schibani hatte am Sonntag versucht, die von der Aussage der Frauenbeauftragten ausgelösten Wogen zu glätten. Im Onlinedienst X versicherte er, dass die Behörden "an der Seite" der Frauen stünden und "ihre Rechte voll unterstützen".
Der Sicherheitschef des Iran, Ali Akbar Achmadian, drohte unterdessen mit neuen Gruppen, die in Syrien entstehen würden, um gegen Israel zu kämpfen, wie die iranische Nachrichtenagentur Irna am Montagabend berichtete. Ein neuer Widerstand sei in Syrien geboren, der sich in den kommenden Jahren zeigen werde. Der Iran als Unterstützer von Assad hatte durch den Sturz des syrischen Herrschers selbst massiv an Einfluss in der Region eingebüßt.
Frankreich gab derweil bekannt, zwei Stellungen der islamistischen Miliz Islamischer Staat (IS) in Syrien bombardiert zu haben. Verteidigungsminister Sébastien Lecornu teilte im Onlinedienst X am Dienstag mit, Rafale-Jagdflugzeuge hätten insgesamt sieben Bomben auf IS-Stellungen in Zentralsyrien abgeworfen. Der letzte Angriff auf IS-Stellungen durch Frankreich, das Teil der internationalen Anti-IS-Koalition ist, hatte im September 2022 stattgefunden. Die westlichen Länder wollen vermeiden, dass der IS nach dem Sturz von Assad wieder an Kraft gewinnt.
Im Norden Syriens töteten pro-türkische Kämpfer unterdessen drei kurdische Sicherheitskräfte. Sie griffen ihren Kontrollposten in der Stadt Aleppo auch mit einer Drohne an, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und kurdische Sicherheitskräfte mitteilten. Laut Beobachtungsstelle wurden zudem sieben Kurden schwer verletzt. Es war demnach die erste derartige Attacke in dem Gebiet seit dem Sturz Assads, in anderen Gebieten im Norden Syriens gibt es seit Wochen heftige Kämpfe zwischen kurdischen Sicherheitskräfte und pro-türkischen Milizen.
T.Germann--VB