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Scholz bekräftigt in Telefonat mit Trump Unterstützung für die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem erneuten Telefonat mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump Deutschlands Unterstützung für die Ukraine bekräftigt und zugleich seine Hoffnung auf einen gerechten Frieden ausgedrückt. Scholz habe Trump versichert, "die Unterstützung der Ukraine in ihrer Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg so lange wie nötig fortzusetzen", teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstagabend in Berlin mit.
Scholz und Trump sprachen demnach hauptsächlich über die "sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa". Beide seien sich einig gewesen, "dass der russische Krieg gegen die Ukraine schon viel zu lange andauere und es darauf ankomme, so bald wie möglich auf den Weg zu einem fairen, gerechten und nachhaltigen Frieden zu gelangen", erklärte Hebestreit weiter.
Die Position der Bundesregierung und die des künftigen US-Präsidenten gehen in der Ukraine-Politik auseinander. Trump, der das Präsidentenamt am 20. Januar antreten wird, dringt auf eine Waffenruhe und Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland.
In diesem Zusammenhang hatte Scholz am Mittwoch vor einem "Diktatfrieden" gewarnt. Es dürfe keine Entscheidung geben "über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg", sagte der Kanzler am Rande von Beratungen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Brüssel.
Trump hat angekündigt, die Militärhilfen für die Ukraine zu kürzen. Derzeit sind die USA noch der größte Unterstützer des Landes. Die Ukraine dürfe "nicht allein gelassen werden", warnte Scholz beim EU-Gipfel und Brüssel. In Bezug auf Trumps Ankündigungen sagte er, die bisherigen Zusagen aus Europa könnten "nicht alles sein, da müssen alle noch mal schauen".
Scholz und Trump hatten bereits wenige Tage nach dessen Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November telefoniert. In dem Gespräch war es ebenfalls um die Ukraine gegangen.
A.Ammann--VB
