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Scholz zum Ukraine-Krieg: "Das Töten muss ein Ende haben"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland zu einem Ende der Angriffe auf die Ukraine aufgerufen: "Das Töten muss ein Ende haben, wir müssen in eine Situation kommen, wo Frieden möglich wird", sagte der Kanzler am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Es dürfe zudem "keine Eskalation" zu einem "Krieg zwischen Russland und der Nato" geben, sagte Scholz weiter.
Mit Blick auf den künftigen US-Präsidenten Donald Trump bekräftige der Kanzler zudem, "dass es keine Entscheidung geben darf über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg". Trump dringt auf eine Waffenruhe und Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. In diesem Zusammenhang hatte Scholz vor einem "Diktatfrieden" gewarnt.
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollten zu Beginn des Gipfels mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammenkommen. Am Vorabend des EU-Gipfels hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte den ukrainischen Präsidenten, Scholz und andere europäische Staats- und Regierungschefs an einen Tisch gebracht.
Mit Blick auf Trumps Ankündigung, die Militärhilfen für Kiew zu kürzen, sagte Scholz, die Ukraine dürfe "nicht alleine gelassen" werden. Die bisherigen Zusagen aus Europa könnten "nicht alles sein, da müssen alle noch mal schauen", betonte er.
R.Flueckiger--VB