EU-Außenminister beraten über Syrien und neue Russland-Sanktionen / Foto: © AFP
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EU-Außenminister beraten über Syrien und neue Russland-Sanktionen
Die EU-Außenminister beraten am Montag über die Lage in Syrien nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad (ab 10.00 Uhr). Sie kommen dafür in Brüssel erstmals unter Vorsitz der neuen Außenbeauftragten Kaja Kallas zusammen. Die EU will erste Kontakte zur islamistischen HTS-Miliz knüpfen, die Assad gestürzt hatte.
Darüber hinaus wollen die Außenminister die Sanktionen gegen Russland verschärfen. Das 15. Paket seit der russischen Vollinvasion in der Ukraine sieht unter anderem Vermögens- und Einreisesperren für eine Reihe von Verantwortlichen aus Russland und dem verbündeten Belarus vor. Die Minister beraten zudem über Sanktionen gegen Georgien wegen der Niederschlagung pro-europäischer Proteste. Ungarn hat allerdings ein Veto angekündigt. Die EU kann Strafmaßnahmen nur einstimmig beschließen.
R.Braegger--VB