-
Museumscafés in Wien: Ein Überblick über Cafés ohne Eintritt
-
Kabarett „Irgendwas mit Menschen“ in Laakirchen: Bernhard Viktorin gastiert im ALFA
-
Deutschland schlägt Holland mit 5:0 – Jurgen Kloppts erster großer Sieg
-
Die französische Wirtschaft schrumpft um 0,1 %, da das Verbrauchervertrauen sinkt
-
Chinas Fabrikaktivitäten gehen zurück, da die Exportaufträge schwächer werden
-
Die Wall Street beendet eine turbulente Woche trotz Inflation und KI-Störungen mit einem Plus
-
US-Einzelhandelsumsätze und Fed-Protokoll stellen einen kritischen Test für Verbraucher dar
-
Der Fed-Chef von Kansas City sagt, die Inflation sei immer noch zu hoch
-
Öl steuert auf den zweiten wöchentlichen Verlust zu, da ein Angebotsüberschuss entsteht
-
Asiatische Märkte rutschen ab, da KI-Bedenken Chip-Aktien treffen
-
Brasilien steht vor einem Schulden- und Inflationstest, während Lula seine vierte Amtszeit vorbereitet
-
Kanada signalisiert Offenheit gegenüber chinesischen Autoherstellern, falls die US-Handelsgespräche scheitern
-
Kanada weitet seine Handelsoffensive in Asien aus, während die Verhandlungen mit den USA wieder aufgenommen werden
Neue Regierung in Brandenburg: SPD und BSW unterzeichnen Koalitionsvertrag
Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg ist am Dienstag der Koalitionsvertrag für die nächste Regierung unterzeichnet worden. Die Vorsitzenden von SPD und BSW, Dietmar Woidke und Robert Crumbach, setzten im Landtag in Potsdam ihre Unterschriften unter das Dokument. Am Mittwoch soll Woidke dann bei einer Landtagssitzung als Ministerpräsident wiedergewählt werden. Auch die neuen Ministerinnen und Minister sollen vereidigt werden.
Der rund 70 Seiten umfassende Koalitionsvertrag trägt den Titel "Brandenburg voranbringen - Bewährtes sichern. Neues schaffen". Neben einer Anhebung des Vergabemindestlohns, einer Aufstockung der Stellen bei der Polizei oder dem Erhalt der Krankenhausstandorte enthält die Präambel auch eine umstrittene Formulierung zu einer diplomatischen Lösung des Kriegs in der Ukraine. Diese wird dem BSW zugeschrieben. Allerdings enthält der Abschnitt auch ein Bekenntnis zur Bundeswehr, für das die SPD eintrat.
Die Landtagswahl vom 22. September hatte die SPD knapp vor der AfD gewonnen. Eine Koalition mit der AfD lehnt die SPD ab, für ein Bündnis mit der CDU reichte es nicht. Einzige Option für eine Regierungskoalition war daher das BSW. Gemeinsam kommen SPD und BSW auf 46 von 88 Landtagssitze.
A.Ammann--VB