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Asyl-Entscheidungen für Syrer ausgesetzt - Faeser warnt vor vorschneller Debatte
Angesichts des Umsturzes in Syrien setzt Deutschland die Entscheidung über Asylanträge von Syrerinnen und Syrer vorerst aus. Die aktuelle Lage in dem Land sei "sehr unübersichtlich", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Montag in Berlin. Das für die Asylentscheidungen zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) müsse "seine Entscheidungspraxis an die neue Lage anpassen". Der Entscheidungsstopp gelte, "bis die Lage klarer ist".
Die Bundesinnenministerin warnte davor, jetzt schon eine Debatte über den künftigen Umgang mit syrischen Schutzsuchenden in Deutschland zu führen. Wegen der unklaren Lage in Syrien seien "konkrete Rückkehrmöglichkeiten im Moment noch nicht vorhersehbar, und es wäre unseriös, in einer so volatilen Lage darüber zu spekulieren", erklärte sie.
"Ebenso hängt die weitere Bewertung des Schutzstatus der in Deutschland lebenden anerkannten syrischen Flüchtlinge von der weiteren Entwicklung in Syrien ab", fügte Faeser hinzu.
Hierzulande leben fast eine Million Syrer, hunderttausende flüchteten seit 2011 nach Beginn des Bürgerkriegs aus dem Land. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums befanden sich mit Stand Ende Oktober 974.136 Menschen mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Menschen handelt es sich um Schutzsuchende.
G.Schmid--VB