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Baerbock: Menschen in Syrien "verdienen eine bessere Zukunft"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach dem Umsturz in Syrien die Hoffnung geäußert, dass das Land nun nicht "in die Hände anderer Radikaler" fallen wird - "egal in welchem Gewand". Die Menschen in Syrien "verdienen eine bessere Zukunft", erklärte sie am Sonntag in Berlin. Deutschland rufe die Konfliktparteien dazu auf, ihrer Verantwortung für alle Syrerinnen und Syrer gerecht zu werden.
Dazu gehöre der umfassende Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten wie Kurden, Alawiten oder Christen und ein inklusiver politischer Prozess, der einen Ausgleich zwischen den Gruppen schaffe, forderte Baerbock. "Wenn die zentralen Akteure von innen und von außen nun endlich im Sinne der Menschen in Syrien handeln, könnte der seit Jahren ersehnte und zugleich so schwierige Weg zum Frieden beginnen."
Auch die internationale Gemeinschaft sei jetzt gefragt, damit Syrien aus dem Kreislauf von Krieg und Gewalt endlich herauskomme, fuhr Baerbock fort. Deutschland sei dazu in intensiver Abstimmung mit den Vereinten Nationen, den Partnern in EU und dem Zzusammenschluss Quad, dem neben Deutschland auch Frankreich, Großbritannien und die USA angehören, sowie den regionalen Akteuren und Nachbarn Syriens wie Türkei und Jordanien.
Kämpfer unter Führung der islamistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen hatten in der Nacht zum Sonntag die Einnahme der Hauptstadt Damaskus und die Flucht von Machthaber Baschir al-Assad verkündet. Der Einnahme von Damaskus war ein rasanter Vormarsch der Regierungsgegner vorangegangen, die binnen weniger Tage die Kontrolle über mehrere syrische Großstädte gewonnen hatten.
Das Ende Assads "bedeutet für Millionen von Menschen in Syrien ein erstes großes Aufatmen nach einer Ewigkeit der Gräuel des Assad-Regimes", erklärte Baerbock. Mehrere hunderttausend Syrer seien im Bürgerkrieg getötet worden, Millionen geflüchtet. "Assad hat gemordet, gefoltert, Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Dafür gehört er endlich zur Verantwortung gezogen", forderte die Außenministerin.
S.Spengler--VB