Volkswacht Bodensee - Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach zieht sich von Amt zurück

Er könne die Entscheidung des SPD-Landesvorstands, Koalitionsgespräche mit dem BSW zu führen, zwar verstehen, erklärte Steinbach. "Für mich persönlich sehe ich aber, unabhängig von einem möglichen Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit dem BSW, insbesondere wegen der von der Parteispitze vertretenen Positionen keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit."

Der frühere Präsident der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus ist seit 2018 Wirtschaftsminister des Landes und seit der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September geschäftsführend im Amt. "In meinem Alter bietet die geschilderte Situation keine Perspektive für eine weitere Amtszeit", teilte der 68-Jährige mit. "Und so fängt für mich nun eine neue Lebensphase an, und ich freue mich auch auf andere Aktivitäten."

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte, er bedaure Steinbachs Entscheidung sehr, könne aber verstehen, dass er mit fast 70 Jahren andere Prioritäten setzen wolle. Steinbach sei ein "sehr guter und erfolgreicher Wirtschaftsminister" gewesen. "Seine Arbeit hat wesentlichen Anteil daran, dass Brandenburg wirtschaftlich im Osten vorn liegt und besser performt als der Bundesdurchschnitt", erklärte Woidke.

H.Gerber--VB