-
"Deutschland kann Raumfahrt": Trägerrakete Spectrum hat Orbit erreicht
-
Wirtschaftsweise: AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt würde Fachkräfte abschrecken
-
Özdemir fordert "Hochdruck" beim Schutz sicherheitsrelevanter Infrastruktur
-
Revolutionsgarden: Iran nimmt nach US-Angriff Tanker in Hormus-Meerenge ins Visier
-
Nach Drohnenvorfall: Innenministerium plant Schutzschirm gegen russische Sabotage
-
Putin führt Gespräche mit US-Gesandten über Ukraine
-
Putin empfängt US-Gesandte zu Gesprächen über Ukraine-Krieg
-
Bei Musiala-Comeback: Bayern patzt auf Schalke
-
Russisches Fernsehen: Putin empfängt US-Gesandte zu Gesprächen über Ukraine-Krieg
-
Knoten platzt gegen Japan - wieder alles drin für DBB-Frauen
-
Mit Moral und Glück: BVB siegt nach Comeback
-
Vuelta: Brenner gewinnt schwere Bergetappe - Mas weiter vorne
-
Vor der Wahl: Tausende Menschen feiern Demokratiefest in Magdeburg
-
DFB-Pokal: Bayern empfangen Magdeburg
-
Zehn Tage nach Sturzflut in Nepal weckt Bergung von zwei Überlebenden neue Hoffnung
-
"Einer der prägenden Charakterdarsteller": Michael Mendl gestorben
-
Füllkrug trifft: Werder ringt Leipzig nieder
-
Elversberg setzt Traumstart fort - Wagner sieht Gelb-Rot
-
US-Militär: Drei iranische Öltanker der iranischen Revolutionsgarden zerstört
-
Entscheidendes Eigentor: BVB siegt nach Comeback
-
Bis September rund 52.500 Anträge für E-Auto-Prämie bewilligt
-
Sensation in Monza: Gasly holt die Pole-Position
-
Vor der Wahl: Mehrere tausend Teilnehmer feiern Demokratiefest in Magdeburg
-
Ungarn will wehrpflichtigen Ukrainern weiter Schutz gewähren
-
Zwölf Sprengstoffvorrichtungen in Sachsen gefunden - Polizei prüft Verbindung
-
Trump-Gesandte mit Vorschlag zu Beendigung des Ukraine-Kriegs in Moskau eingetroffen
-
Infekt: Peterson fehlt DBB-Frauen gegen Japan
-
Nach 3:0-Führung: Wolfsburg verschenkt Heimsieg
-
Nürnberg gibt erstmals Punkte ab
-
Mehrere tausend Teilnehmer versammeln sich zu Demokratiefestival in Magdeburg
-
Nach Sturzflut in Nepal: Rettung von zwei weiteren Überlebenden weckt neue Hoffnung
-
Russell in Monza vor Hamilton - Antonelli Vierter
-
Rechtsstreit um Briefwahl in den USA geht in weitere Runde
-
Anderthalb Wochen nach Sturzflut zwei weitere Menschen in Nepal lebend geborgen
-
US-Gesandte Kushner und Witkoff zu Gesprächen über Ukraine-Krieg in Moskau
-
Verletzter Pogacar beendet Saison - und verlängert bis 2032
-
"Eines der prägendsten Gesichter der Filmlandschaft": Michael Mendl gestorben
-
Schauspieler Michael Mendl gestorben
-
Nach Eklat in Lyon: UEFA sperrt Fener-Profi Guendouzi
-
Angriffe auf Umspannwerke: Amprion-Chef will für Unternehmen mehr Befugnisse
-
Mehr als neun Tage nach Sturzflut weiterer Mensch lebend aus Tunnel in Nepal gerettet
-
S04-Legende Thon hofft auf würdigen Neuer-Abschied auf Schalke
-
CDU im Saarland wählt Landeschef Toscani als Spitzenkandidat für Landtagswahl
-
Anschläge auf Umspannwerke: Polizei fahndet weiter nach Verdächtigem
-
Weiter Suche in Nepal nach Überlebenden der Sturzflut - Zahl der Toten erneut gestiegen
-
US Open: Shelton auf dem Weg zum Duell mit Alcaraz
-
US-Gesandte Kushner und Witkoff am Wochenende mit Ukraine-Vorschlag in Moskau und Kiew
-
Trost von Merz, dann Eistonne: DBB-Frauen trotzen dem Frust
-
Alle Teams in Mailand: Formel 1 eröffnet 2027 gemeinsam
-
"Höhere Ziele": Kompany glaubt an Schalke
Scholz verteidigt späten Bruch der Ampel-Koalition - Aufeinandertreffen mit Lindner
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den späten Entschluss zum Bruch seiner Ampel-Koalition verteidigt. Er werde "eines ganz sicher nicht bereuen: dass ich tagtäglich und bis zum Schluss, bis zum letzten gemeinsamen Tag dieser Regierungskoalition Kompromisse angeboten habe", sagte Scholz am Mittwoch in seiner Regierungserklärung im Bundestag. "Es gibt keine Demokratie ohne Kompromisse und keine Zusammenarbeit ohne Kompromisse."
Scholz sagte weiter, es sei "bedauerlich", dass die Regierung am Ende nicht mehr "an einem Strang gezogen" habe. Daraus habe er mit dem Rauswurf von Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Konsequenz gezogen. "Öffentlicher Streit darf nie wieder die Erfolge der Regierung überlagern", sagte er. Das funktioniere aber "nicht mit der Faust auf dem Tisch oder indem man alle zu Gegnern erklärt, sondern indem man Kompromisse möglich macht, dafür kämpft und sich durchsetzt".
Mit Blick auf seinen ehemaligen Koalitionspartner FDP sagte Scholz weiter: "Wir sind besser dran, wenn wir zusammenhalten. Wenn wir uns auch nach einer Auseinandersetzung noch in die Augen schauen können." Das gelte für die Politik und das ganze Land.
Angesichts der immer wieder offen ausgetragenen Streitigkeiten in der Ampel-Koalition war Scholz lange dafür kritisiert worden, dass er das Bündnis nicht früher beendet hatte. Vor einer Woche trennte sich Scholz schließlich aber nach einem Koalitionsausschuss von Finanzminister Lindner und kritisierte diesen anschließend heftig. Dieser reagierte ebenfalls mit harschen Worten.
Vor der Regierungserklärung am Mittwoch stand Scholz im Bundestag mit mehreren Politikerinnen und Politikern der Opposition zusammen und scherzte augenscheinlich munter mit ihnen, darunter mit FDP-Chef Lindner.
S.Leonhard--VB