Volkswacht Bodensee - Lula sagt Reise zum Brics-Gipfel in Russland aus Gesundheitsgründen ab

Eine Wunde am Hinterkopf sei im Krankenhaus genäht worden hieß es weiter. Lulas Büro erklärte, der Präsident werde seine üblichen Verpflichtungen in dieser Woche wahrnehmen.

Zum Brics-Gipfel im russischen Kasan an der Wolga vom 22. bis 24. Oktober werden dieses Jahr auch Vertreter Äthiopiens, des Iran, Ägyptens und der Vereinten Arabischen Emirate erwartet. Der international weitgehend isolierte russische Präsident Wladimir Putin will sich zumindest im eigenen Land mit einigen Amtskollegen zeigen. Die Brics-Gruppe hat ihren Namen von den Anfangsbuchstaben ihrer ersten fünf Mitglieder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Mittlerweile sind ihr weitere Länder beigetreten.

Für Lula wäre es das erste Treffen mit Putin gewesen in diesem Jahr gewesen. Er hatte im September mit dem russischen Präsidenten telefoniert, um ihm einen brasilianisch-chinesischen Friedensplan für die Ukraine vorzustellen.

Putin hatte seinerseits seine geplante Reise zum G20-Gipfel im November in Brasilien kürzlich mit dem Argument abgesagt, dass seine Anwesenheit von den Hauptthemen des Treffens ablenken würde. Der internationale Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen ihn sei dafür nicht ausschlaggebend, hatte er betont.

Gegen den Kreml-Chef liegt seit März 2023 ein Haftbefehl des IStGH vor, der die Mitgliedstaaten des Gerichts dazu verpflichtet, den russischen Präsidenten festzunehmen, sollte er sich auf ihrem Staatsgebiet befinden. Brasilien ist IStGH-Mitglied, Russland nicht.

Der IStGH wirft Putin vor, für die Deportation ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich zu sein. Putin vermied seither einige Auslandsreisen, so reiste er 2023 nicht zum Gipfel der Brics-Staaten nach Südafrika oder zum G20-Gipfel nach Indien.

Bei einer Reise ins IStGH-Mitgliedsland Mongolei wurde Putin Anfang September jedoch nicht verhaftet, sondern mit militärischen Ehren empfangen. Die internationale Kritik war groß. Das Den Haager Gericht kann allerdings wenig dagegen tun, wenn ein Mitgliedsland dem Haftbefehl nicht nachkommt.

G.Schmid--VB