Flüchtlings-Staatsministerin sieht Rechtsruck beim BSW / Foto: © AFP/Archiv
-
Debatte über Umgang mit AfD nach Sieg in Sachsen-Anhalt hält an
-
Moskau: Mitarbeiter der britischen Botschaft plante im Auftrag Kiews Anschlag auf Diplomaten
-
Bär wirbt für "Wertepartnerschaften" bei Raumfahrt
-
Bayern gegen Dortmund am Samstagabend
-
Radsport: Florian Lipowitz im WM-Aufgebot für Montreal
-
Südkoreanischer Geheimdienst: Kim Jong Uns Tochter hat Bruder oder Schwester
-
Bundesfinanzhof: Metallverkauf nach Einäscherung ist für Krematorien steuerrelevant
-
Schrillende Handys und heulende Sirenen: Alarmsysteme an sogenanntem Warntag getestet
-
Unicef: Jedes zehnte Schulkind 2025 von klimabedingtem Schulausfall betroffen
-
Innere Sicherheit und Migration: Dobrindt verteidigt Kurs gegen Kritik der Opposition
-
Präsident der Emirate beginnt Staatsbesuch in Deutschland bei Steinmeier
-
Bahn-Chefin Palla kündigt weniger Korridorsanierungen pro Jahr an
-
Eiskunstlauf: Walijewa verliert neutralen Status
-
Betriebskrankenkassen fordern bessere Strukturen zur Vorbeugung von Suiziden
-
Streit um "Schattendatenbank" der Schufa geht wohl vor Gericht
-
Laschet-Lacher: Neue Studie sieht keinen Einfluss auf Bundestagswahl 2021
-
DFB-Pokal: Bayern und Dortmund im Free-TV
-
Trump verspricht US-Bürgern je 5000 Dollar bei Sieg der Republikaner bei US-Kongresswahl
-
MLS: Müller liefert Assist und muss raus
-
Raserunfall mit drei Toten in Hessen: Sieben Jahre Haft für 32-Jährigen
-
Giffey: Berliner SPD steht trotz Ermittlungen hinter Spitzenkandidat Krach
-
Mieterbund klagt erfolgreich gegen Stromklausel in Mietverträgen von Vonovia-Töchtern
-
RKI: Zahl der Hitzetoten beträgt weiter 16.300
-
Hohe Ölpreise treiben Inflation in die Höhe - Anstieg im August bei 2,9 Prozent
-
Juso-Chef Türmer: Die Regierungskoalition braucht einen Neustart
-
Zahl der Beziehenden von Asylbewerberleistungen 2025 um 15 Prozent gesunken
-
New York startet mit Ralph-Lauren-Schau in die Fashion Week - erstmals ohne Pelze
-
Weinbaubetriebe in Rheinland-Pfalz können Prämie für dauerhafte Rodung bekommen
-
"Tut so, als stünde ich auf dem Stimmzettel": Trump wirbt bei Republikaner-Parteitag um Wähler
-
NFL: Seahawks siegen zum Auftakt - aber bangen um Darnold
-
Demirovic überwältigt: "Unfassbar, unbeschreiblich"
-
Leipzig setzt am Comer See auf schnelle Wiedergutmachung
-
Neuer warnt vor Bodö: "Die haben keine Angst vor großen Namen"
-
Heißester August weltweit seit Beginn der Wetteraufzeichnungen
-
Glatt in drei Sätzen: Zverev stürmt ins Halbfinale
-
"Tut so, als stünde ich auf dem Stimmzettel": Trump wirbt bei Parteitag um Wähler
-
Bundesweiter Test von Alarmsystemen an sogenanntem Warntag
-
EZB gibt Leitzinsentscheidung bekannt - Weitere Erhöhung erwartet
-
Bundestag setzt Haushaltsberatungen fort
-
Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate zu Staatsbesuch in Deutschland
-
Rubio verteidigt bei Besuch in Ecuador US-Einsätze gegen mutmaßliche Drogenboote
-
Urlaub mit Musik 2027: Musica Viva veröffentlicht neues Programm mit 182 Workshops
-
Schleswig-Holstein: Eine Tote bei Gewalttat in Ratzeburger Supermarkt
-
PSG feiert Traumduo Dembélé/Torres - Wirtz und Havertz siegen
-
Neue Nummer 1: Rybakina im US-Open-Halbfinale gegen Gauff
-
Prämie: Trump schenkt Assistentin Natalie Harp 45.000 Dollar
-
IAEA verweist Iran wegen Nichteinhaltung von Atom-Vereinbarungen an UN-Sicherheitsrat
-
Falscher Alarm: Autobahn in die Schweiz nach mehrstündiger Sperrung wieder freigegeben
-
Fernsehpreis-Verleihung mit politischen Botschaften - Lanz: "Fürchtet euch nicht"
-
Erstmals vor Kongresswahlen: Republikaner halten Parteitag ab
Flüchtlings-Staatsministerin sieht Rechtsruck beim BSW
Integrations-Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) hat früheren Linken-Politikern beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einen Rechtsruck in der Migrationspolitik vorgeworfen. "Ich beobachte, dass ehemalige linke Politiker, die einst eine progressive Migrationspolitik betrieben haben, jetzt beim BSW eher rechtskonservativ unterwegs sind", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch zur Verlagsgruppe Ippen Media. Dieser Wandel sei "bemerkenswert".
Welche Rolle die Wagenknecht-Partei bei der Migrationsdebatte konkret spielen werde, sei noch kaum abschätzen. "Das BSW ist eine Blackbox", sagte Alabali-Radovan. "Wir wissen nicht viel über die Programmatik, es gibt kein Programm."
BSW-Chefin Wagenknecht macht sich für eine deutliche Begrenzung der Migration stark. Wiederholt warnte sie vor einer Überlastung des Sozialstaats durch Migration, zudem sieht sie durch die Zuwanderung das Risiko steigender Kriminalität. Wagenknecht war - wie viele BSW-Politikerinnen und Politiker auch - früher Mitglied der Linkspartei.
P.Keller--VB