Volkswacht Bodensee - Baerbock sagt Beitrittskandidat Nordmazedonien Unterstützung auf Weg in die EU zu

Nordmazedonien habe auf dem Weg in die EU "immer wieder enorme Verantwortung übernommen", betonte Baerbock. Mit der Lösung der lange strittigen Namensfrage sei das Land "einen riesigen Schritt auf die EU zugegangen". Die Außen- und Sicherheitspolitik sei "bereits heute zu 100 Prozent an die der EU angeglichen", lobte die Ministerin.

Nordmazedonien hat bereits einiges für die Annäherung an die EU getan. Das frühere Mazedonien änderte 2019 sogar seinen Namen, um einen Konflikt mit Griechenland über die dortige gleichnamige Region auszuräumen. Das ebnete Nordmazedonien ein Jahr später den Weg in die Nato.

"Wir haben heute darüber gesprochen, wie der weitere Weg aussieht, denn es ist auch klar, dass gerade die jungen Leute sehr, sehr lange gewartet haben", betonte Baerbock. Es gebe noch "offene Reformen insbesondere in der Justiz und in der Korruptionsbekämpfung". Auch bei der Rechtsstaatlichkeit wolle Nordmazedonien "zügig voranschreiten" und könne dabei auf Deutschlands Unterstützung setzen.

Die Aufnahme der bulgarischen Minderheit in die Verfassung sei schließlich "der letzte fehlende Schritt vor der Eröffnung des ersten Verhandlungsclusters" der EU-Beitrittsverhandlungen, betonte die Außenministerin.

Die EU hatte den Westbalkanländern, darunter Nordmazedonien, bereits vor mehr als 20 Jahren eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Bei einem Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag ging es um die Fortschritte der Länder. Dabei wurde auch ein Aktionsplan für einen gemeinsamen regionalen Markt auf den Weg gebracht.

Nordmazedonien ist bereits seit 2005 EU-Beitrittskandidat. Die EU eröffnete die formalen Beitrittsgespräche aber erst im Juli 2022, kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Fortschritte sind durch das Mitgliedsland Bulgarien vorerst blockiert: Sofia fordert von Nordmazedonien eine Verfassungsreform, in der die bulgarische Minderheit anerkannt wird.

D.Schaer--VB