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Mindestens 13 Verletzte bei Anti-Regierungsprotesten in Albanien
In Albanien sind bei Protesten gegen Regierungschef Edi Rama mindestens 13 Menschen verletzt worden. Nach Angaben der Polizei wurden am Montagabend in der Hauptstadt Tirana zehn Polizisten durch von Demonstranten geworfene Molotowcocktails, Feuerwerkskörper und "feste Gegenstände" verletzt. Auf Seiten der Demonstranten kamen durch Molotowcocktails mindestens drei Menschen zu Schaden, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Zu den Protesten hatten sich mehrere tausend Menschen versammelt, dazu aufgerufen hatte die rechtsgerichtete Oppositionspartei PD.
Die Demonstranten forderten den Rücktritt des sozialistischen Regierungschefs Rama, dem sie Machtmissbrauch vorwerfen. Zu den Auseinandersetzungen kam es vor einem Regierungsgebäude, als Protestierende versuchten, eine Polizeisperre zu durchbrechen und mehrere von ihnen Brandsätze warfen.
Später bewegte sich der Protestzug vor den Sitz von Ramas sozialistischer Partei, wo Demonstranten Molotowcocktails warfen und den Eingangsbereich und ein Banner in Brand setzten. Auch auf das Innenministerium und das Rathaus wurden Brandsätze geworfen, Demonstranten setzten eine Bushaltestelle und mehrere Mülltonnen in Brand. Die Polizei, die mit einem massivem Aufgebot vor Ort war, setzte Tränengas ein, um die Demonstranten vom Parlamentsgebäude fernzuhalten.
Ein Vertreter der oppositionellen PD, Flamur Noka, bezeichnete die Proteste als "ersten Schritt zum zivilen Ungehorsam". Die "Akte des zivilen Ungehorsams" würden fortgesetzt, "bis Rama zurücktritt und eine Übergangsregierung gebildet wird".
Der Protest gegen Rama hatte sich in den vergangenen Wochen erheblich verschärft. Abgeordnete der albanischen Opposition warfen vergangene Woche ihre Stühle aus dem Parlamentsgebäude in Tirana und steckten diese in Brand. Sie protestierten damit gegen die im September erfolgte Verurteilung des PD-Abgeordneten Ervin Salianji zu einer Haftstrafe.
Salianji war angeklagt worden, weil er in einem Gerichtsverfahren Falschaussagen getätigt haben soll. Der Prozess, in dem es um Drogenhandel ging, richtete sich in erster Linie gegen den Bruder eines Parlamentariers der Sozialisten von Regierungschef Rama, die Opposition bezeichnete Festnahme und Verurteilung Salianjis als "blinden Racheakt und politischen Terror" gegen die PD.
Im vergangenen Jahr war bereits der PD-Parteichef und frühere Regierungschef Sali Berisha wegen Korruptionsvorwürfen unter Hausarrest gestellt worden. Er hatte das Verfahren ebenfalls als politisch begründet bezeichnet.
G.Schmid--VB