Wahlergebnisse "bitter": Scholz ruft zu Bündnissen "ohne Rechtsextremisten" auf / Foto: © AFP
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Wahlergebnisse "bitter": Scholz ruft zu Bündnissen "ohne Rechtsextremisten" auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen dazu aufgerufen, keine Bündnisse mit der AfD einzugehen. "Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden", erklärte Scholz am Montag im Online-Netzwerk Facebook. An Ergebnisse wie für die AfD in den beiden Ländern "kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen."
"Die AfD schadet Deutschland", betonte Scholz. "Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes."
Scholz bezeichnete die Wahlergebnisse vom Sonntag als "bitter - auch für uns". Dennoch habe die SPD zusammengehalten. "Wir haben gemeinsam einen guten und klaren Wahlkampf geführt. Das hat sich gelohnt, denn die düsteren Prognosen in Bezug auf die SPD sind nicht eingetreten. Es zeigt sich: Kämpfen lohnt."
Der Kanzler spielte damit offenbar auf Befürchtungen an, die SPD könne es in einem oder sogar beiden Bundesländern nicht mehr in den Landtag schaffen. In Sachsen kam die SPD nach dem vorläufigen Ergebnis mit nur noch 7,3 Prozent auf Platz vier, in Thüringen mit 6,1 Prozent sogar nur auf Platz fünf.
H.Kuenzler--VB