Volkswacht Bodensee - Sorge über Lage in Nahost: Internationale Appelle für eine sofortige Waffenruhe

Scholz brachte in einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian "seine große Sorge über die Gefahr eines regionalen Flächenbrandes im Nahen Osten" zum Ausdruck, wie ein Regierungssprecher in Berlin mitteilte. Die Gewaltspirale im Nahen Osten müsse jetzt durchbrochen werden, alles andere berge "unabsehbare Gefahr für die Länder und Menschen in der Region", sagte Scholz demnach weiter.

Der Konflikt im Nahen Osten hatte sich zuletzt erheblich zugespitzt, nachdem der Hamas-Chef Ismail Hanija am 31. Juli in Teheran getötet worden war. Die radikalislamische Palästinenserorganisation und der Iran machten Israel verantwortlich. Israel äußerte sich bislang nicht zu der Tötung Hanijas. Wenige Stunden vor dem Anschlag in Teheran hatte die israelische Armee den Militärchef der pro-iranischen Hisbollah-Miliz, Fuad Schukr, im Libanon getötet. Der Iran und die Hisbollah drohen seither mit Vergeltung.

Die USA verstärkten derweil ihre Militärpräsenz in der Region. Wie das Pentagon am Sonntag mitteilte, wies Verteidigungsminister Austin den mit F-35-Kampfjets ausgerüsteten US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" und seine Begleitschiffe an, ihre Stationierung "zu beschleunigen". Austin beorderte zudem das Lenkraketen-U-Boot "USS Georgia" in die Region. Zuvor hatten die USA bereits Tarnkappenbomber des Typs F-22 in den Nahen Osten verlegt und die Entsendung zusätzlicher Schiffe angekündigt.

Die Lufthansa wird den Luftraum über dem Iran und dem Irak nun bis zum 21. August vollständig meiden. Ebenfalls bis zum 21. August bleiben die Flüge nach Tel Aviv in Israel, Beirut im Libanon, Teheran im Iran, Amman in Jordanien sowie Erbil im Nordirak ausgesetzt. Auch die französische Fluggesellschaft Air France und ihre Tochter Transavia France verlängerten die Aussetzung ihrer Flüge nach Beirut zunächst bis kommenden Mittwoch.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien mahnten gemeinsam eine sofortige Waffenruhe im Gazastreifen und eine Freilassung der seit zehn Monaten festgehaltenen israelischen Geiseln an. Bei der Verhandlung einer Feuerpause dürfe es "keine weitere Verzögerung" geben, betonten Bundeskanzler Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britischer Premierminister Keir Starmer in einer gemeinsamen Erklärung. Den Iran und dessen Verbündete ermahnten sie, die Spannungen nicht durch Angriffe weiter anzuheizen.

Erstmals seit Monaten soll am Donnerstag unter der Vermittlung der USA, Ägyptens und Katars eine neue Verhandlungsrunde zu einer Waffenruhe und der Freilassung israelischer Geiseln stattfinden. Israel hat der Entsendung einer Delegation zugestimmt, die Hamas lehnt neue Verhandlungen inzwischen aber offenbar ab.

Wie die radikalislamische Palästinenserorganisation am Sonntag mitteilte, strebt sie stattdessen die Umsetzung eines von US-Präsident Joe Biden im Mai bekannt gegebenen Waffenruhe-Plans an. Die Hamas forderte die Vermittler auf, einen Plan basierend auf diesen Vorschlägen und einer Resolution des UN-Sicherheitsrates vorzulegen.

Israel hatte am Samstag eine Schule im Gazastreifen beschossen. Nach Angaben der israelischen Armee wurden dabei 31 Kämpfer der Hamas und der militanten Organisation Islamischer Dschihad getötet. Die der Hamas unterstehende Zivilschutzbehörde im Gazastreifen sprach hingegen von mindestens 93 Toten, darunter mehrere Kinder.

Der Krieg im Gazastreifen war durch den beispiellosen Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden. Dabei wurden israelischen Angaben zufolge 1198 Menschen getötet und 251 Menschen in den Gazastreifen verschleppt. 111 Geiseln werden demnach weiter dort festgehalten, 39 von ihnen sind nach Armeeangaben tot.

Israel geht seitdem massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bisher mindestens 39.897 Menschen getötet. Millionen Menschen mussten ihre Häuser verlassen, laut dem UN-Palästinenserhilfswerk wurden allein in den vergangenen Tagen im Südwesten des Gazastreifens mehr als 75.000 Menschen vertrieben.

M.Schneider--VB