Volkswacht Bodensee - Putin und Xi vertiefen anti-westliches Bündnis beim Gipfel in Kasachstan

Xi forderte die Mitgliedstaaten auf, sich gegenseitig zu "unterstützen, uns um die Belange des anderen zu kümmern (...) und die Zukunft und das Schicksal unserer Länder sowie den Frieden und die Entwicklung in der Region fest in die eigenen Hände nehmen". Es sei von "entscheidender Bedeutung", dass die SCO "auf der richtigen Seite der Geschichte" stehe.

Putin sagte, die "multipolare Welt" sei nunmehr "Realität". Zudem begrüßte er die Aufnahme des russischen Verbündeten Belarus in die Gruppe.

Die von Moskau und Peking geführte Staatengruppe hatte Belarus' Beitritt zuvor im Onlinedienst Telegram bekannt gegeben. Minsks Aufnahme war im vergangenen Jahr bei einem von Indien organisierten virtuellen Gipfel der Organisation beschlossen worden.

Zur SCO zählten bislang neun Staaten, die etwa die Hälfte der Weltbevölkerung repräsentieren. Zu den ständigen Mitgliedern gehören der diesjährige Gastgeber Kasachstan, Indien, China, Kirgistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan, Usbekistan, der Iran und nun auch Belarus.

Dazu kommen 14 sogenannte Dialogpartner, wie das Nato-Mitglied Türkei und mehrere Golfstaaten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nahm auch an dem Gipfel in Kasachstan teil.

In einer gemeinsamen Erklärung, die der Kreml veröffentlichte, verwies die Gruppe auf die "tektonischen Verschiebungen in der globalen Politik" und forderte eine größere Rolle der SCO in Belangen der globalen und regionalen Sicherheit.

"Die Gewaltanwendung nimmt zu, die Normen des Völkerrechts werden systematisch verletzt, geopolitische Konfrontationen und Konflikte nehmen zu, und die Risiken für die Stabilität in der Welt und in der SCO-Region nehmen zu", heißt es in der Erklärung. Die russische Invasion der Ukraine oder Chinas Konflikt mit Taiwan wurden in dem Dokument nicht erwähnt. Die Gruppe habe "gegenseitigen Respekt für Souveränität, Unabhängigkeit und die territoriale Integrität von Staaten", heißt es darin lediglich.

In der Abschlusserklärung kritisierte der Block zudem den "einseitigen und uneingeschränkten Aufbau" von Raketenabwehrsystemen durch ungenannte Länder und regionale Allianzen - ein gemeinsamer Vorwurf Moskaus und Pekings an die Vereinigten Staaten.

Die SCO war 2001 gegründet worden, gewann aber erst in den vergangenen Jahren an Bedeutung. Sie soll eine Plattform für die Zusammenarbeit im Wettbewerb mit dem Westen bieten, wobei der Schwerpunkt auf Sicherheit und Wirtschaft sowie auf Zentralasien liegt. Das nächste Treffen soll im Oktober in Pakistan stattfinden.

T.Zimmermann--VB