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Erster Besuch seit Kriegsbeginn: Orban zu Treffen mit Selenskyj in Kiew eingetroffen
Erstmals seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 ist der ungarische Regierungschef Viktor Orban am Dienstag in die Ukraine gereist. Orban führe in Kiew "Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj", sagte sein Sprecher Bertalan Havasi nach Angaben der ungarischen Nachrichtenagentur MTI. "Das wichtigste Gesprächsthema ist die Möglichkeit, Frieden zu schaffen", fügte er hinzu. Orban zählt innerhalb der EU und der Nato zu den größten Kritikern der Finanz- und Militärhilfen für die Ukraine.
Ungarn hatte am Montag turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft bis Ende des Jahres übernommen. Orban unterhält trotz des russischen Angriffskrieges enge Beziehungen zu Moskau. Im Oktober 2023 nahm er zusammen mit Kreml-Chef Wladimir Putin am Seidenstraßen-Forum in Peking teil. Es war das erste Treffen eines EU-Staats- und Regierungschef mit Putin seit Kriegsbeginn.
Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat Orban mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
Das Treffen zwischen Orban und Selenskyj, die sich im Dezember bei der Amtseinführung des argentinischen Präsidenten Javier Milei und in der vergangenen Woche beim EU-Gipfel in Brüssel kurz begegneten, wurde nach Angaben aus ukrainischen Regierungskreisen seit Monaten vorbereitet.
Andere EU-Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter weiterer westlicher Verbündeter der Ukraine reisen regelmäßig zu Solidaritätsbesuchen nach Kiew.
E.Burkhard--VB