Volkswacht Bodensee - "Vergeltungsmaßnahme": Russland sperrt Zugang zu 81 EU-Medien

Auch die Homepage und das Kundenportal der Nachrichtenagentur AFP war von der angekündigten Sperre betroffen. Ebenso befanden sich die spanischen Zeitungen "El Mundo" und "El País" auf der Liste sowie der italienische Fernsehsender RAI und weitere französische Medien wie "Le Monde", "Libération" und der Fernsehsender LCI. Es handelt sich um Websites aus 25 EU-Ländern sowie einige europaweite Seiten.

Die EU hatte im Mai vier russische Medien sanktioniert, denen Brüssel vorwarf, kreml-freundliche Propaganda zu verbreiten. Dabei handelte es sich um "Voice of Europe", die Nachrichtenagentur Ria Nowosti sowie die Zeitungen "Iswestija" und "Rossiskaja Gaseta".

Russland erklärte, es sei gezwungen worden, "spiegelbildliche und verhältnismäßige Gegenmaßnahmen" zu ergreifen. Das Ministerium erklärte, es werde die Beschränkungen "überarbeiten", wenn die Sanktionen gegen russische Medien aufgehoben würden.

"Die russische Seite hatte wiederholt auf verschiedenen Ebenen gewarnt, dass politisch motivierte Schikanen gegen einheimische Journalisten und ungerechtfertigte Verbote gegen russische Medien im EU-Raum nicht unbeantwortet bleiben würden", hieß es weiter.

Der Kreml wirft Brüssel seit langer Zeit vor, russische Journalisten in der EU ins Visier zu nehmen. Die EU argumentiert, dass der Kreml seine staatlichen Medien genutzt habe, um Desinformation und Propaganda zu verbreiten, auch über die Ukraine.

Im Jahr 2022 hatte die EU den russischen 24-Stunden-Nachrichtenkanal Russia Today gesperrt, was Moskau als Angriff auf die Pressefreiheit verurteilte. Russland hat seitdem den Internetzugang zu den meisten in westlichen Ländern ansässigen Nachrichtenportalen und Onlinenetzwerken wie Facebook blockiert.

Die russischen Abgeordneten haben überdies harte Strafen für diejenigen eingeführt, denen die Verbreitung von "Falschinformationen" über die Streitkräfte vorgeworfen wird. Dies führte in den ersten Wochen des Konflikts zu einem Exodus ausländischer Journalisten aus dem Land.

Heimische Medien, welche den russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisierten, wurden verboten, schikaniert und geächtet. Viele unabhängige Medien mussten schließen. Im Pressefreiheitsindex 2024 der Organisation Reporter ohne Grenzen ist Russland auf Platz 162 von 180 zu finden.

G.Haefliger--VB