Volkswacht Bodensee - Orban reist vor EU-Gipfel zu Italiens ultrarechter Regierungschefin Meloni

Melonis Partei Fratelli d'Italia gehört der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an, die im neuen EU-Parlament drittstärkste Kraft sein wird. Auch die Fidesz-Partei von Orban will der EKR beitreten, einige der in der Fraktion vertretenen Parteien wenden sich allerdings dagegen. Derweil streben Konservative, Sozialdemokraten und Liberale an, die Top-Jobs in der EU erneut unter sich aufzuteilen.

Bei dem EU-Gipfel kommende Woche Donnerstag und Freitag in Brüssel wollen die Staats- und Regierungschefs über drei Spitzenposten entscheiden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die bei der EU-Wahl als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) angetreten war, will ihren Job behalten. Als künftiger EU-Ratspräsident wird der frühere portugiesische Regierungschef António Costa als Vertreter der Sozialdemokraten gehandelt und für die Nachfolge des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell die estnische Regierungschefin Kaja Kallas aus dem Lager der Liberalen.

Bis 2021 hatten die Fidesz-Abgeordneten im EU-Parlament der EVP angehört. Wegen Vorwürfen, dass unter Orban die Demokratie in Ungarn ausgehöhlt wird, endete das Bündnis jedoch.

Am Dienstag traten die sechs Europaabgeordneten der Tisza-Partei von Orbans Rivalen Peter Magyar der EVP bei. Die Tisza hatte bei der Europawahl in Ungarn rund 30 Prozent der Stimmen errungen, Orbans Fidesz-Partei wurde mit 44 Prozent erneut stärkste Kraft - allerdings war es ihr schlechtestes Ergebnis in ihrer seit 14 Jahren währenden Regierungszeit.

Am 1. Juli übernimmt Ungarn turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Zur Vorbereitung besucht Orban am Freitag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin.

S.Spengler--VB