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Ausfuhren von Kleinwaffen aus Deutschland 2023 weiter gestiegen
Der Export von so genannten Kleinwaffen wie Pistolen und leichten Maschinengewehren ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Der Wert der Ausfuhren summierte sich 2023 auf 93,6 Millionen Euro - nach 87,1 Millionen Euro im Vorjahr, wie aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Die "Neue Osnabrücker Zeitung" hatte zuerst über die Regierungsantwort berichtet.
Empfänger waren hauptsächlich Großbritannien, die USA, Lettland und Litauen sowie Frankreich und die Ukraine. Kleinwaffen sind nach einer Definition des Bundesverteidigungsministeriums Waffen, die von einer Person getragen und bedient werden können.
In einer weiteren Kategorie - den so genannten Leichtwaffen - sanken die Exporte aus Deutschland 2023 auf 112,1 Millionen Euro gegenüber 288 Millionen Euro im Vorjahr. Dazu zählen Mörser, tragbare Raketenwerfer und schwere Maschinengewehre, zu deren Bedienung mehrere Menschen nötig sind.
Im laufenden Jahr dürfte das Ausfuhrvolumen aber wieder deutlich steigen - dem Ministerium zufolge wurden bis zum Stichtag 19. April Ausfuhrgenehmigungen für Leichtwaffen in Höhe von 204,3 Millionen Euro erteilt. Hauptempfänger für die Leichtwaffen waren 2023 Singapur die Ukraine, Israel und Schweden.
Die Bundestagsabgeordnete Dagdelen kritisierte die Ausfuhren als "verantwortungslos". "Kleinwaffen und Leichte Waffen verursachen mehr Opfer durch Morde und Tötungen weltweit als jede andere Waffenart", erklärte sie.
Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums sterben durch den Einsatz von Klein- und Leichtwaffen jedes Jahr etwa 250.000 Menschen. Weltweit sind demnach rund 875 Millionen dieser Waffen mit einer durchschnittlichen Verwendungsdauer von 30 bis 50 Jahren im Umlauf.
H.Gerber--VB