China und Salomonen unterzeichnen weitreichendes Sicherheitsabkommen / Foto: © AFP
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China und Salomonen unterzeichnen weitreichendes Sicherheitsabkommen
China und die Salomonen haben ein weitreichendes Sicherheitsabkommen unterzeichnet, das im Westen Sorgen hinsichtlich einer chinesischen Militärpräsenz im Südpazifik schürt. "Die Außenminister Chinas und der Salomonen haben vor kurzem offiziell das Rahmenabkommen über die Sicherheitskooperation unterzeichnet", erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Dienstag. Unklar blieb, wann oder wo die Unterzeichnung stattfand.
Ein Entwurf des Abkommens war im vergangenen Monat publik geworden. Darin waren Bestimmungen aufgelistet, die Sicherheits- und Marineeinsätze Chinas in dem krisengeschüttelten pazifischen Inselstaat ermöglichen würden.
Der Entwurf sah unter anderem vor, dass "China je nach Bedarf und mit Zustimmung der Salomonen die Inseln mit Schiffen besuchen, dort logistischen Nachschub erhalten und Zwischenstopps einlegen kann". Auch chinesische Streitkräfte wären berechtigt, "die Sicherheit des chinesischen Personals" und "wichtige Projekte auf den Salomonen" zu schützen.
Die USA und Australien betrachten seit langem mit Sorge, dass China einen Marinestützpunkt im Südpazifik errichten könnte. Dieser würde es der chinesischen Marine erlauben, ihre Macht weit über ihre Grenzen hinaus auszudehnen.
US-Spitzendiplomaten reisen in dieser Woche in den Südpazifik. Es wird erwartet, dass die hochrangige Delegation des Weißen Hauses der Regierung der Salomonen ihre Sorgen vortragen wird. Desweiteren soll die Wiedereröffnung der US-Botschaft in der Hauptstadt des ehemaligen britischen Protektorats, Honiara, besprochen werden.
Der chinesischen Außenamtssprecher Wang warf den westlichen Staaten am Dienstag vor, die Bedenken im Zusammenhang mit dem Abkommen zu übertreiben. Das Sicherheitsabkommen stelle einen "normalen Austausch und eine normale Zusammenarbeit zwischen zwei souveränen und unabhängigen Ländern" dar, sagte Wang. "Versuche, sich in die Zusammenarbeit der Inselstaaten mit China einzumischen und diese zu behindern, sind zum Scheitern verurteilt", fügte er hinzu.
Mit Blick auf die chinesischen Expansionsbestrebungen hatten die USA, Großbritannien und Australien im September das indopazifische Bündnis Aukus gegründet, das eine verstärkte militärische Zusammenarbeit der drei Staaten in der Region vorsieht.
G.Schulte--BTB
