Volkswacht Bodensee - Berliner Verkehrssenatorin Schreiner tritt wegen Verlusts von Doktortitel zurück

Sie trete zurück, um Schaden vom Berliner Senat abzuwenden. "Als Senatorin habe ich stets eine große Verantwortung gegenüber der Stadt und ihren Menschen empfunden - diese Verantwortung gibt mir nun diesen Weg aus meinem Amt vor", erklärte Schreiner. Sie tue dies "schweren Herzens, denn ich hätte nur zu gerne mit all meiner Kraft im Sinne der Berlinerinnen und Berliner unsere Stadt weiter gestaltet".

Sie habe an keiner Stelle in ihrer Dissertationsarbeit vorsätzlich getäuscht oder betrogen, betonte Schreiner. "Als Privatperson" werde sie deshalb "gegen die Entscheidung des Fakultätsrats Widerspruch einlegen". Im vergangenen Sommer war bekannt geworden, dass das Portal VroniPlag Wiki bei der Analyse von Schreiners Doktorarbeit mehrere zu beanstandende Textstellen entdeckt hatte. Schreiner kündigte daraufhin an, ihre Doktorarbeit prüfen zu lassen und der Universität Rostock eine entsprechende Mitteilung zu schicken.

Wegner erklärte nach Schreiners Ankündigung am Dienstag, er komme ihrer Bitte nach Entlassung "schweren Herzens" nach. Schreiner habe "in den vergangenen zwölf Monaten die richtigen Schwerpunkte gesetzt und sich für eine Verkehrspolitik eingesetzt, die alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Blick hat". Ihre Rücktrittsentscheidung zeige, dass sie bereit sei, persönliche Interessen hintanzustellen. Eine solche Haltung "bemerkenswert" und zeichne Schreiner aus, erklärte Wegner.

Unter anderem die oppositionellen Grünen hatten Schreiner stets vorgeworfen, eine sogenannte Verkehrswende in der Hauptstadt auszubremsen. Ihre Stelle müsse schnell neu besetzt werden, forderte der Grünen-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Werner Graf. "Eine Leerstelle auf diesem Posten kann sich unsere Stadt nicht leisten." Auch die Linksfraktion forderte, den Rücktritt für einen Neuanfang zu nutzen. Schreiners Amtszeit sei durch eine Privilegierung des Autos geprägt gewesen.

Die Berliner AfD lobte Schreiners Agieren als Verkehrssenatorin. Sie sei "als Verkehrssenatorin eine positive Abwechslung zu ihren rein ideologisch motivierten Vorgängern" gewesen, erklärte Fraktionschefin Kristin Brinker. Mit ihrem Rücktritt zeige sie "politischen Anstand".

Schreiner wurde 1978 in Wismar in der früheren DDR geboren. Sie wuchs in der Nähe von Rostock im heutigen Mecklenburg-Vorpommern auf. An der dortigen Universität studierte sie Rechtswissenschaften und promovierte. Bis zur Übernahme des Senatspostens nach der Wiederholungswahl 2023 war Schreiner in der Wirtschaft und in Wirtschaftsverbänden tätig.

F.Mueller--VB