Volkswacht Bodensee - Biden erwartet baldigen Angriff auf Israel - Deutsche sollen aus dem Iran ausreisen

Die USA "werden Israel unterstützen, wir werden helfen, Israel zu verteidigen und der Iran wird keinen Erfolg haben", hob US-Präsident Biden erneut hervor. Nach seiner Botschaft für den Iran gefragt, antwortete er mit Blick auf einen möglichen Angriff: "Tut es nicht." Biden hatte Israel bereits am Mittwoch die "unerschütterliche" Unterstützung der USA zugesichert.

Angesichts eines möglichen iranischen Angriffs auf Israel kündigten die USA zudem an, Verstärkung in den Nahen Osten zu schicken. Es würden "zusätzliche Ressourcen" in den Nahen Osten verlegt, "um die regionale Abschreckung zu stärken und den Schutz der US-Streitkräfte zu erhöhen", hieß es aus US-Regierungskreisen. Über die Art der Verstärkung wurden zunächst keine Angaben gemacht.

Zuvor hatte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, bekräftigt, dass die USA die potenzielle Bedrohung durch den Iran nach wie vor für "greifbar und real" hielten. Die USA würden zum einen die Israelis bei ihrer Verteidigung unterstützen und zum anderen sicherstellen, dass die eigenen Streitkräfte in der Region "richtig vorbereitet" seien.

Unterdessen bekräftigte das Auswärtige Amt in Berlin seine Aufforderung an Deutsche, aus dem Iran auszureisen. Das Ministerium verwies zudem auf die Reisewarnung für den Iran, Israel und die Palästinensergebiete. "Die derzeitigen Spannungen in der Region, insbesondere zwischen Israel und Iran, bergen die Gefahr einer plötzlichen Eskalation", hieß es auf der Website des Auswärtigen Amts. Die Sicherheitslage könne sich "schnell und ohne Vorwarnung" verschlechtern. Auch andere Länder wie Frankreich haben ihre Staatsbürger vor Reisen in die Region gewarnt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Freitag gesagt, die Gefahr angesichts möglicher Aktionen des Iran werde "sehr ernst" genommen. Er und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hätten alles getan, um Hinweise auszugeben, "damit es nicht zu militärischen Aktivitäten" komme.

Das Kanzleramt teilte mit, dass es sich in dem eskalierenden Konflikt um eine vermittelnde Rolle Chinas bemühe. Auf eine Frage nach einer Einbindung Chinas bei den Bemühungen um Deeskalation sagte Scholz: "Wir reden in großer Breite und in alle Richtungen." Scholz trifft am Wochenende zu einem dreitägigen Besuch in China ein.

Zuvor hatte bereits US-Außenminister Antony Blinken China, aber auch weitere Staaten wie Saudi-Arabien aufgerufen, auf den Iran einzuwirken, um eine Eskalation zu verhindern. China wiederum pochte laut eigenen Angaben darauf, dass die USA eine "konstruktive Rolle" in dem Konflikt spielen müssten.

Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hatte Israel am Mittwoch mit Vergeltung für einen Israel zugeschriebenen Angriff auf ein iranisches Konsulargebäude in der syrischen Hauptstadt Damaskus gedroht, bei dem Anfang April 16 Menschen getötet worden waren. Unter den Toten waren zwei Generäle der iranischen Revolutionsgarde sowie fünf weitere Mitglieder der Elitetruppe.

Der israelische Außenminister Israel Katz warnte: "Wenn der Iran von seinem Territorium aus angreift, wird Israel antworten und den Iran angreifen." Ähnlich äußerte sich Verteidigungsminister Joav Gallant.

Wegen der Spannungen strich die Lufthansa ihre Flüge aus und in die iranische Hauptstadt Teheran bis nächste Woche. "Aufgrund der aktuellen Situation setzt Lufthansa nach sorgfältiger Evaluation ihre Flüge von und nach Teheran bis einschließlich Donnerstag, 18. April, aus", erklärte ein Unternehmenssprecher am Freitagabend. Auch nutze die Fluggesellschaft den iranischen Luftraum nicht weiter. Die Lufthansa hatte ihr Flüge nach Teheran schon in den vergangenen Tagen ausgesetzt.

Der Iran ist ein erklärter Unterstützer der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas, die mit ihrem Großangriff auf Israel am 7. Oktober den Krieg im Gazastreifen ausgelöst hatte. Bei dem Angriff waren israelischen Angaben zufolge etwa 1170 Menschen getötet und rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt worden.

Israel geht seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bisher mehr als 33.600 Menschen getötet.

Sowohl der Iran als auch die von der EU und den USA als Terrororganisation eingestufte Hamas haben die Vernichtung Israels als Ziel ausgegeben. Auch die schiitische Hisbollah-Miliz im Libanon sowie die Huthi-Miliz im Jemen werden vom Iran unterstützt und sind mit der Hamas verbündet.

B.Baumann--VB