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Taiwans gewählter Präsident Lai empfängt US-Delegation
Nach der Präsidentschaftswahl in Taiwan hat Wahlsieger Lai Ching-te eine US-Delegation getroffen und den USA für ihre Unterstützung gedankt. "Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der USA für Taiwans Demokratie", sagte Lai am Montag bei einem Treffen mit der laut US-Regierung "inoffizielle Delegation" in der Hauptstadt Taipeh. Der Besuch beweise "die enge und stabile Partnerschaft zwischen Taiwan und den USA".
Zuvor hatte auch Taiwans scheidende Präsidentin Tsai Ing-wen die US-Delegation empfangen, der unter anderem der frühere Nationale Sicherheitsberater Stephen Hadley, der ehemalige stellvertretenden Außenminister James Steinberg und die Präsidentin das Amerikanischen Instituts in Taiwan, Laura Rosenberger, angehören. Tsai bezeichnete den Besuch als "sehr bedeutsam" und führte ihn ebenfalls als Beweis für die enge Partnerschaft zwischen Washington und Taipeh an.
Bei der Präsidentschaftswahl vom Samstag hatte der bisherige Vizepräsident Lai, der wie Tsai der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) angehört, klar gewonnen. Im Wahlkampf hatte der 64-Jährige angekündigt, den Peking-kritischen Kurs von Tsai fortzusetzen.
China erklärte nach der Wahl, das Ergebnis werde eine "Wiedervereinigung" Chinas nicht verhindern. Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt.
Der Ausgang der Wahl galt als entscheidend für das künftige Verhältnis zwischen Taipeh und dem zunehmend aggressiv auftretenden Peking. China hat in den vergangenen Jahren den militärischen Druck auf Taiwan erhöht, unter anderem mit Militärmanövern, was immer wieder Befürchtungen vor eine mögliche Invasion schürte.
Die US-Regierung hatte vor den Wahlen angekündigt, sie werde nach dem Urnengang eine "inoffizielle Delegation" nach Taipeh entsenden, um "über die Bedeutung einer starken, inoffiziellen Partnerschaft zu kommunizieren". Dabei gehe es auch um die Ein-China-Politik, sagte eine Regierungsvertreterin. Solche Kontakte würden zu "Frieden und Stabilität" beitragen.
Die USA erkennen im Zuge der Ein-China-Politik die Regierung in Peking als einzige Vertreterin Chinas an. Washington ist aber ein enger Verbündeter Taiwans und lieferte der demokratisch regierten Insel in großem Umfang Waffen. Der Besuch der US-Delegation in Taipeh dürfte für wütende Reaktionen in Peking sorgen.
R.Buehler--VB