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Baerbock zu Besuch am Übergang Rafah an der Grenze zum Gazastreifen eingetroffen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat am Dienstag die Grenze zum Gazastreifen besucht. Am Grenzübergang Rafah zwischen dem südlichen Gazastreifen und Ägypten wolle sie auf das Leid der Zivilisten im Gazastreifen aufmerksam machen, sagte die Ministerin vor ihrer Ankunft. Baerbock forderte die Öffnung weiterer Grenzübergänge und neue humanitäre Feuerpausen, um Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen zu können.
In Rafah will die Außenministerin den Grenzübergang besichtigen und mit Vertretern der im Gazastreifen tätigen UN-Organisationen UNRWA und OCHA sprechen. Danach will Baerbock ein Krankenhaus im ägyptischen al-Arisch besuchen, in dem Verwundete aus dem Gazastreifen behandelt werden.
Angesichts der drohenden Hungersnot im Gazastreifen komme es nun "ganz entscheidend auf die Schnelligkeit der Lieferungen an", hatte Baerbock vor ihrer Abreise nach Rafah in Kairo gesagt. Die bisherige Abfertigung der Hilfen, die vor allem über Rafah kommen, sei zu ineffizient, kritisierte Baerbock. Es müsse sichergestellt werden, "dass diese Hilfe nicht in bürokratischen Sackgassen strandet". Aktuell sei es "nicht genug, was bei den Menschen ankommt", sagte Baerbock.
Die Außenministerin reiste von Kairo aus mit einem Militär-Airbus der Luftwaffe nach al-Arisch, der fast zehn Tonnen Hilfsgüter aus Deutschland für die Menschen im Gazastreifen geladen hatte. Es handelt sich um Isomatten, Decken, Kinderschlafsäcke und Feldbetten für die Menschen im Gazastreifen, die ihre Häuser und Wohnungen verlassen mussten und in provisorischen Unterkünften leben.
Die Hilfsgüter sollten vom Ägyptischen Roten Halbmond ausgeladen und dann von der UN-Organisation für Migration (IOM) in den Gazastreifen transportiert werden. Die Verteilung an die Menschen im Gazastreifen ist durch die internationale Nichtregierungsorganisation Norwegian Refugee Council vorgesehen.
Seit Beginn des Krieges hat Deutschland seine humanitäre Hilfe für die Palästinensischen Gebiete auf insgesamt 203 Millionen Euro nahezu verdreifacht. Baerbock gab in Ägypten bekannt, dass zum Ende des vergangenen Jahres weitere knapp acht Millionen Euro für die Palästinenser-Hilfe ausgezahlt worden seien. Die Mittel sollen unter anderem für Nahrungsmittelhilfe, medizinische Versorgung und Trauma-Behandlung eingesetzt werden. Die Gesamtsumme der humanitären Hilfe für die Palästinensischen Gebiete im Jahr 2023 betrug somit gut 211 Millionen Euro.
Bereits vor ihrem Eintreffen in Ägypten hatte Baerbock Israel aufgefordert, die Lieferung humanitärer Hilfe für die Not leidenden Menschen im Gazastreifen zu erleichtern. Die meisten Hilfsgüter gelangen derzeit über den überlasteten Grenzübergang Rafah in das Gebiet.
Internationale Organisationen warnen vor der akuten Gefahr einer Hungersnot im Gazastreifen. "Wenn es so weitergeht wie gerade, dann sehen wir schon bald Hungertote in Gaza", sagte der Leiter des Berliner Büros des Welternährungsprogramms (WFP), Martin Frick, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. "Wir dürfen nicht erst handeln, wenn eine Hungersnot erklärt wird, denn dann ist es zu spät."
C.Stoecklin--VB