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Pistorius trifft zu Besuch im Niger ein
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Dienstag zu einem Besuch im westafrikanischen Niger eingetroffen. Wie das Bundesverteidigungsministerium im Onlinedienst X (vormals Twitter) mitteilte, wurde Pistorius am Morgen vom deutschen Botschafter Oliver Schnakenberg am Flughafen der Hauptstadt Niamey empfangen. Dem Ministerium zufolge sind ein Besuch des dortigen Lufttransportstützpunkts der Bundeswehr sowie Gespräche im nigrischen Verteidigungsministerium geplant.
Der Bundeswehr-Stützpunkt in Niamey spielt eine wichtige Rolle für den Abzug deutscher Soldaten aus Mali, konnte aber laut Bundesverteidigungsministerium wegen Einschränkungen durch die nigrische Militärregierung nicht genutzt werden. Die Bundeswehr war an der seit 2013 laufenden UN-Friedensmission Minusma beteiligt, die vergangene Woche offiziell beendet wurde und derzeit abgewickelt wird. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums von vergangener Woche waren zu diesem Zeitpunkt in Niamey noch 120 Menschen für die Bundeswehr im Einsatz.
Ende Juli war im Niger der demokratisch gewählte Präsident Mohamed Bazoum gestürzt worden, das Militär übernahm die Macht. Die EU verurteilte die Entmachtung Bazoums und unterbrach daraufhin jegliche Sicherheitszusammenarbeit mit dem Land. Die neuen Machthaber in Niamey schränkten ihre Zusammenarbeit mit westlichen Staaten erheblich ein. Sie näherten sich, wie die zuvor ebenfalls durch Putsche an die Macht gelangten Militärregierungen in den Nachbarstaaten Mali und Burkina Faso, an Russland an.
Pistorius reiste von Litauen aus nach Niger. In dem Nato-Land hatte er am Montag den Fahrplan für den Aufbau einer Bundeswehr-Brigade unterzeichnet, die mit rund 5000 Bundeswehr-Angehörigen ihre volle Einsatzfähigkeit bis Ende 2027 erreichen soll.
A.Ruegg--VB