Volkswacht Bodensee - Von der Leyen zu Gesprächen über EU-Erweiterung in Kiew

Für kommenden Mittwoch ist die Vorstellung des diesjährigen EU-Erweiterungsberichts geplant. Thema werden unter anderem die Fortschritte der Ukraine, Moldaus und Georgiens mit Blick auf einen möglichen Beitritt sein. In ihrem Bericht könnte die EU eine Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine empfehlen. Dies würde aber nicht zwangsläufig bedeuten, dass das Land irgendwann Mitglied der EU wird.

Die Ukraine hat seit Juni 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Damit Beitrittsverhandlungen eröffnet werden können, muss die Ukraine nach dem Willen Brüssels sieben unterschiedliche Bedingungen erfüllen - unter anderem Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung und Justizreformen. Im September hatte von der Leyen von "großen Fortschritten" Kiews gesprochen.

Von der Leyen erklärte am Samstag zudem, sie wolle in Kiew auch über die militärische Unterstützung der EU-Staaten für Kiew sowie das derzeit in Vorbereitung befindliche zwölfte Sanktionspaket der EU gegen Russland sprechen.

Der Besuch der EU-Kommissionspräsidentin in Kiew ist ihr sechster seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. Vor dem Hintergrund ukrainischer Befürchtungen, angesichts des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas aus dem Fokus zu geraten, bekräftigte von der Leyen, die EU werde "so lange wie nötig" an der Seite der Ukraine stehen.

C.Kreuzer--VB