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Entlassener ukrainischer Verteidigungsminister reicht Rücktrittsschreiben ein
Nach seiner Entlassung durch Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow im Parlament in Kiew seinen Rücktritt eingereicht. "Ich habe mein Rücktrittsschreiben an den Präsidenten des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefantschuk, übergeben", schrieb Resnikow am Montag in den Online-Diensten. Resnikows Nachfolger soll der bisherige Chef des Fonds für Staatsvermögen, Rustem Umerow, werden.
Es sei ihm "eine Ehre" gewesen, "dem ukrainischen Volk zu dienen und in den vergangenen 22 Monaten, der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine, für die (ukrainische Armee) zu arbeiten", erklärte Resnikow.
Präsident Selenskyj hatte Resnikows Entlassung am Sonntagabend bekannt gegeben. Nach mehr als 550 Tagen des russischen Angriffskriegs gegen sein Land brauche das Ministerium "neue Ansätze und andere Formate der Interaktion sowohl mit dem Militär als auch mit der Gesellschaft im Allgemeinen", sagte der Präsident in seiner abendlichen Videoansprache. Als Nachfolger schlug er Umerow vor.
Er erwarte, dass das Parlament in Kiew seinem Vorschlag zur Ernennung des Krim-Tataren Umerow zustimme, sagte Selenskyj weiter. Als geschickter Verhandler mit Russland machte sich der 41-jährige Umerow sowohl nach Moskaus völkerrechtswidriger Annexion der Krim im Jahr 2014 als auch nach dem Beginn der russischen Invasion in seiner Heimat 2022 einen Namen.
Er sammelte jahrelang Erfahrungen als Berater für den führenden politischen Vertreter der Krim-Tataren, Mustafa Dschemilew. Bereits in den ersten Wochen der russischen Invasion gehörte Umerow der ukrainischen Verhandlungsdelegation an. Zuletzt war er an Gesprächen über die Einrichtung eines Exportkorridors für ukrainisches Getreide durch das Schwarze Meer beteiligt.
Resnikow war wenige Monate vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 ins Amt gekommen. Der 57-jährige Anwalt wurde seither zu einem der bekanntesten Vertreter der Ukraine, die bei ihren westlichen Verbündeten um moderne Waffen warben.
Zuletzt war das von Resnikow geführte Verteidigungsministerium jedoch von Korruptionsskandalen erschüttert worden. Ende August berichteten mehrere Medien, das Verteidigungsministerium in Kiew habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe.
Resnikow wies die Berichte zurück und erklärte, bei dem Uniformkauf sei alles "im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe" erfolgt.
Anfang August hatte Staatschef Selenskyj zudem alle regionalen Verantwortlichen für die Rekrutierung von Soldaten entlassen. Zuvor waren Fälle von Korruption bei der Rekrutierung bekannt geworden. Demnach konnten sich Wehrpflichtige mit Schmiergeldzahlungen dem Dienst an der Waffe entziehen. Die Führung in Kiew ist bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen - auch mit Blick auf den von ihr angestrebten EU-Beitritt.
Kurz nach der Ankündigung der Neubesetzung an der Spitze des Verteidigungsministeriums meldete Kiew im Zuge seiner Gegenoffensive Erfolge gegen die russischen Streitkräfte entlang der südlichen Front. Die Armee setze ihre Offensiveinsätze im Gebiet Melitopol fort, sagte die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar am Montag im Staatsfernsehen. "Unsere Streitkräfte hatten Erfolge in der Nähe von Nowodanyliwka und Nowoprokopiwka", sagte sie. Zudem habe Kiew drei Quadratkilometer nahe der umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut zurückerobert.
Die ukrainische Armee hatte im Juni ihre Gegenoffensive gegen die russische Invasion begonnen, kam dabei aber im Osten und Süden zunächst nur langsam voran. Vergangene Woche meldete sie dann einen wichtigen Erfolg in der südukrainischen Region Saporischschja.
M.Odermatt--BTB