Volkswacht Bodensee - Verteidigungsanteil an deutschen Staatsausgaben binnen 30 Jahren fast halbiert

In der Folge sank der Anteil der Verteidigungsangaben an sämtlichen Staatsausgaben nach Angaben der Statistiker von 3,9 Prozent im Jahr 1991 auf 2,1 Prozent im Jahr 2021, was annähernd einer Halbierung entsprach. Demnach entsprach dieser Posten in etwa der Größe der staatlichen Ausgaben im Bereich "Freizeitgestaltung, Sport, Kultur und Religion", auf die im Vorjahr ebenfalls 2,1 Prozent entfielen.

Vergleichszahlen innerhalb der EU waren laut Bundesamt für das Jahr 2020 verfügbar. Für dieses Jahr lag Deutschland mit einem Anteil der Verteidigungsausgaben an allen staatlichen Ausgaben von 2,2 Prozent unter dem europäischen Schnitt von 2,5 Prozent. Den höchsten Anteil hatte Lettland mit 5,9 Prozent, auch Frankreich wies mit 3,1 Prozent einen überdurchschnittlichen Anteil auf. Außerhalb der EU brachten es die USA demnach für 2019 sogar auf einen Anteil von 8,8 Prozent.

Fragen zu etwaigen Abweichungen vom sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato lassen sich nach Angaben der Statistiker anhand der Zahlen nicht beantworten. Der Grund sind unterschiedliche Methoden bei der Berechnung. Angaben zu den deutschen Verteidigungsausgaben ergeben sich dabei aus den Ergebnissen der sogenannten Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung in nicht preisbereinigter Form. Das Nato-Ziel wird als Anteil am Bruttoinlandsprodukt nach anderen Maßstäben definiert.

Die Angaben zu den jährlichen deutschen Verteidigungsausgaben gemäß der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung unterscheiden sich auch von der Höhe des Verteidigungshaushalts des Bundes. Dieser lag 2021 bei 46,9 Milliarden Euro. Auch dies ist laut Bundesamt auf abweichende Klassifikationssystematik zurückzuführen. Das Verteidigungsbudget des Bundes enthält unter anderem Ausgaben für die Altersversorgung ehemaliger Soldatinnen und Soldaten. Eine Rolle spielen zudem auch abweichende Buchungsvorschriften bei großen Rüstungsinvestitionen.

J.Fankhauser--BTB