Chinas Regierungschef von Steinmeier in Berlin empfangen / Foto: © POOL/AFP/Archiv
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Chinas Regierungschef von Steinmeier in Berlin empfangen
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat seinen mehrtägigen Besuch in Berlin begonnen. Er wurde am Montagvormittag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Am Abend (18.00 Uhr) ist er bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt. Dort findet anlässlich der 7. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen ein gemeinsames Abendessen statt.
Am Dienstag finden nach einem Empfang mit militärischen Ehren durch Scholz die Regierungskonsultationen unter dem Titel "Gemeinsam nachhaltig handeln" statt. Li gilt als einer der engsten Vertrauten von Chinas mächtigem Präsidenten Xi Jinping.
Es ist Lis erster Auslandsbesuch seit seinem Amtsantritt im März. Im vergangenen Jahr war China Deutschlands wichtigster Handelspartner. Die Spannungen der Volksrepublik mit den USA und der Taiwan-Konflikt sind aber Unsicherheitsfaktoren für das Verhältnis.
Die Bundesregierung hatte am Mittwoch ihre Nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt. Peking wird darin vorgeworfen, regionale Stabilität und internationale Sicherheit "zunehmend unter Druck" zu setzen und Menschenrechte zu missachten.
Die Gruppe sieben großer Industriestaaten (G7) hatte bei ihrem Gipfel im Mai bereits beschlossen, sich sich unabhängiger von der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu machen. Eine komplette wirtschaftliche Abkoppelung von China ist aber nicht vorgesehen.
J.Horn--BTB
