Volkswacht Bodensee - Blinken will bei China-Besuch für "offene Kommunikationskanäle" werben

"In Peking wird Minister Blinken ranghohe Vertreter der Volksrepublik China treffen und über die Bedeutung offener Kommunikationskanäle sprechen, um die Beziehungen zwischen den USA und China verantwortungsvoll zu steuern", erklärte das US-Außenministerium. Gesprächsthemen seien außerdem bilaterale, regionale und globale Themen sowie "gemeinsame transnationale Herausforderungen". Die Gespräche in der chinesischen Hauptstadt sollen am Sonntag beginnen.

Blinken hatte Anfang Februar eine geplante China-Reise kurzfristig abgesagt, nachdem der tagelange Überflug eines chinesischen Ballons über die USA zu einem Eklat zwischen Washington und Peking geführt hatte. Ein US-Kampfjet schoss den Ballon schließlich über der US-Ostküste ab. Nach US-Angaben handelte es sich um einen chinesischen Spionageballon. Peking weist dies zurück und spricht von einem zivilen Ballon für meteorologische Zwecke, der vom Kurs abgekommen sei.

Vergangene Woche verlautete dann aus US-Regierungskreisen, dass Blinken die Reise nun nachholen wird. Offiziell bestätigt wurde der Besuch jetzt vom US-Außenministerium. Blinken und der chinesische Außenminister Qin Gang telefonierten am Mittwoch (Ortszeit Peking) im Vorfeld der Reise miteinander.

Qin machte dabei die USA für "neue Schwierigkeiten und Herausforderungen" in den Beziehungen beider Länder verantwortlich. "Es ist klar, wer verantwortlich ist", sagte Qin laut einem vom Außenministerium in Peking veröffentlichten Protokoll des Telefonats. Blinken selbst erklärte im Onlinedienst Twitter, er habe mit Qin die "anhaltenden Bemühungen" um offene Kommunikationskanäle sowie bilaterale und globale Themen besprochen.

Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich in den vergangenen Jahren wegen Handels- und Menschenrechtsfragen sowie dem Umgang mit Taiwan und einer Vielzahl weiterer Themen deutlich verschlechtert. Auch bei anderen Gelegenheiten kommt es immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt. So warf das Weiße Haus China zuletzt vor, seit Jahren eine Geheimdiensteinheit in Kuba stationiert zu haben. Peking gab sich unwissend und kritisierte stattdessen die Kuba-Politik Washingtons.

Blinkens Besuch in Peking wird der erste eines US-Außenministers seit der China-Reise seines Vorgängers Mike Pompeo im Oktober 2018 sein. Die beiden Präsidenten Joe Biden und Xi Jinping hatten sich im vergangenen November am Rande des G20-Gipfels im indonesischen Bali getroffen und erklärt, die Spannungen zwischen den USA und China abbauen zu wollen. Die US-Regierung sieht das militärisch und wirtschaftlich aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung weltweit an.

I.Meyer--BTB