Scholz betont umfassenden Ansatz von nationaler Sicherheit / Foto: © AFP
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Scholz betont umfassenden Ansatz von nationaler Sicherheit
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung den umfassenden Ansatz von Sicherheit betont. Es gehe nicht nur um Verteidigungspolitik, sondern "um die ganze Palette unserer Sicherheit", sagte Scholz nach dem Kabinettsbeschluss über das Regierungskonzept am Mittwoch in Berlin. Der Kanzler verwies dabei auch auf die massive Veränderung der Bedrohungslage durch den russischen Überfall auf die Ukraine.
"Alle Mittel und Instrumente müssen ineinandergreifen, um unser Land vor Bedrohung von außen zu sichern", sagte Scholz. Als Beispiele nannte er neben dem militärischen Schutz auch die Entwicklungszusammenarbeit, die Sicherheit vor Cyber-Angriffen und die Resilienz von Lieferketten. "Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit, keine Stabilität und auch keinen Wohlstand", unterstrich der Kanzler die Bedeutung der Herausforderung.
Zentral für die sicherheitspolitische Identität Deutschlands bleibe dabei "die Verankerung in der Europäischen Union und im transatlantischen Bündnis". Konkret nannte Scholz auch "unsere tiefe Freundschaft mit Frankreich und unsere enge Partnerschaft mit den USA". Entscheidend seien aber auch "die Stärke unserer demokratischen Institutionen" sowie die Stärke der Wirtschaft in Deutschland "und drittens der Zusammenhalt unserer Gesellschaft".
Das Kabinett hatte die Nationale Sicherheitsstrategie am Vormittag beschlossen. Darum war zuvor in der Regierung lange gerungen worden.
W.Lapointe--BTB