Volkswacht Bodensee - US-Verteidigungsminister fordert China zu Dialog auf

Die USA hatten den chinesischen Verteidigungsminister Li Shangfu zu einem Treffen am Rande der Tagung in Singapur eingeladen, doch Peking lehnte ab. Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Tang Hefei, sagte, die USA wüssten genau, warum es derzeit Schwierigkeiten bei der Kommunikation in Militärfragen gebe. Der US-Minister habe "mehrere falsche Anschuldigungen" erhoben. "Wir lehnen das ab", sagte der Sprecher in Peking.

Die Spannungen zwischen Washington und Peking haben in jüngster Zeit deutlich zugenommen, unter anderem wegen der Taiwan-Frage und eines im US-Luftraum abgeschossenen mutmaßlichen chinesischen Spionageballons. Peking betrachtet Taiwan als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.

Im April hatte China tagelang großangelegte Militärmanöver rund um Taiwan abgehalten und dabei eine Blockade der Insel geübt. Die USA reagierten darauf mit dem Einsatz eines Marineschiffes.

"Je mehr wir miteinander reden, desto mehr können wir Missverständnisse und Fehleinschätzungen vermeiden, die zu einer Krise oder einem Konflikt führen könnten", sagte Austin in einer Rede in Singapur. Er sei "zutiefst besorgt darüber, dass (China) nicht bereit ist, sich ernsthaft auf bessere Mechanismen für das Krisenmanagement zwischen unseren beiden Streitkräften einzulassen". Austin äußerte aber die Hoffnung, dass sich dies bald ändern werde.

Chinas Verteidigungsminister Li war im Jahr 2018 von den USA wegen des Kaufs russischer Waffen sanktioniert worden. Das hindert Austin laut Pentagon jedoch nicht an offiziellen Gesprächen. Die Aufhebung der Sanktionen sei jedoch "eine der Vorbedingungen für substanzielle Gespräche" mit Austin, sagte ein Mitglied der chinesischen Delegation, Zhao Xiaozhuo. Zudem habe Washington Peking nicht vorzuschreiben, was es zu tun habe.

Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nahm an dem asiatisch-pazifischen Sicherheitstreffen in Singapur, dem sogenannten Shangri-La-Dialog, teil. Er traf dort mit dem chinesischen Amtskollegen Li zusammen, wie Pistorius' Ministerium am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Dabei hätten die beiden Minister "auch kritische Punkte offen angesprochen". Nähere Angaben zum Inhalt des Gesprächs machte das Bundesverteidigungsministerium nicht.

Es ist das erste Mal seit längerer Zeit, dass wieder ein deutscher Verteidigungsminister an dem asiatisch-pazifischen Sicherheitstreffen teilnimmt. Pistorius hatte zuvor die zentrale Rolle der Region für die internationalen Wirtschaftsbeziehungen, die Sicherheit internationaler Seewege und den globalen Frieden betont.

F.Müller--BTB