Regierung einigt sich im Grundsatz auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung / Foto: © AFP/Archiv
-
Merz fordert CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit auf: Union werde bekämpft
-
Großbrand im Kehlsteinhaus am Obersalzberg: Verdacht auf Brandstiftung
-
Netanjahu: Palästinenserbehörde steht "große Überraschung" bevor
-
Riesenslalom in Sölden: Shiffrin führt, Aicher Neunte
-
Nordkoreas Machthaber Kim besucht unangekündigt chinesische Grenzstadt
-
Herbststurm "Luise" sorgt für Zugausfälle und Feuerwehreinsätze
-
FC Bayern: "Stabiler" Kompany fehlt wochenlang
-
70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz: Neue landesweite Proteste in Frankreich
-
VfB in der Liga-Krise: "Ein Tiefpunkt"
-
Früheres Nazi-Sperrgebiet Obersalzberg: Großbrand am Kehlsteinhaus - Verdächtiger festgenommen
-
MotoGP-Drama: Márquez siegt - Martín fliegt ab und fällt aus
-
Baseball: Brewers eröffnen World Series mit Heimsieg
-
Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive im Westjordanland
-
NBA: Pleiten für die deutschen Stars
-
Zehntausende in Taiwan nach Durchzug von Taifun "Champi" ohne Strom
-
Gladbacher Matchwinner Mohya: "Top, top, top"
-
Rummenigge über Kane: "Alle lieben Harry"
-
Proteste erwartet: Frankreichs Rechtspopulisten treffen sich zu Parteitag in Orléans
-
Eine Woche nach Ausschreitungen: Neue landesweite Proteste in Frankreich
-
Betrug mit Kryptowährung: Verfahren gegen Argentiniens Staatschef Milei eingestellt
-
Bundesverkehrsminister: Deutschlandticket für Gelegenheitsfahrer "spannende Idee"
-
Früheres Nazi-Sperrgebiet: Kehlsteinhaus am Obersalzberg in Flammen aufgegangen
-
CDU-Außenpolitiker: "Trump steht aktuell auf der Seite Russlands"
-
Formel 1: Antonelli Zweiter im Training von Austin
-
Gladbach wendet historischen Fehlstart ab
-
"Get well soon, Vinny!": Viele Genesungswünsche für Kompany
-
DEL: Mannheim siegt in Plachtas Rekordspiel
-
"Rassistischer Terroranschlag": Ein Toter bei Angriff in Pariser Vorstadt
-
USA und Russland kündigen Waffenruhe für Oleschky in der Ukraine an
-
Bühl trifft doppelt: Bayern-Frauen nicht zu stoppen
-
Traumtor von Reese reicht nicht: Wolfsburg lässt Punkte liegen
-
Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an
-
Sieben Tote bei Anschlag auf Kirche in Jordanien - König droht mit Vergeltung
-
Frankreich: Schüler kündigen nach Treffen mit Macron weitere Proteste an
-
Weißes Haus: Melania Trump vermittelt Waffenruhe in südukrainischer Stadt Oleschky
-
Zwei israelische Soldaten im Westjordanland getötet - Netanjahu droht mit Großoffensive
-
Große Sorgen um Kompany: Bayern-Trainer im Krankenhaus
-
Vor US-Zwischenwahlen: Gefälschte Umfragen aufgeflogen
-
Söder spricht sich auf CSU-Parteitag für Ilse Aigner als Bundespräsidentin aus
-
VW und IG Metall beharren im Streit um gekündigte Tarifverträge auf Positionen
-
Versicherer Generali baut 800 Stellen in Deutschland ab
-
Trotz Sondierungen mit Linken: Grüne und SPD in Berlin treffen sich mit CDU
-
Ein Toter bei rassistischem Anschlag nahe Paris - Anti-Terror-Staatsanwaltschaft ermittelt
-
CSU-Chef Söder lehnt AfD-Verbotsverfahren ab: "Müssen uns demokratisch wehren"
-
Sechs Menschen bei Angriff auf Kirche in Jordanien getötet
-
Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard
-
Medien: CDU wehrt sich gegen Festlegung auf Aigner als Bundespräsidentin
-
Söder auf CSU-Parteitag: "Es geht jetzt um die Existenz der Volksparteien"
-
Netanjahu droht nach Angriff in Hebron mit Großoffensive im Westjordanland
-
Viele Opfer nach Einsturz von mehrstöckigem Gebäude in Nairobi befürchtet
Regierung einigt sich im Grundsatz auf Gesetz zu kommunaler Wärmeplanung
Die Regierung hat sich im Grundsatz auf das vom Bauministerium vorgelegte Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung geeinigt. Der Entwurf gehe am Mittwoch "in die Länder- und Verbändeanhörung", sagte eine Sprecherin von Bauministerin Klara Geywitz (SPD) am Dienstagabend. "Der bisherige Versendewiderspruch während der Ressortabstimmung wurde aufgehoben", fuhr sie fort.
Damit könne der eng mit dem Gebäudeenergiegesetz verknüpfte Entwurf nun "insbesondere mit den Ländern und den Verbänden in einer angemessenen Zeit beraten werden", hieß es weiter. Das geplante Gesetz soll unter anderem die Datenbasis für künftige Fernwärmenetze verbessern. Es schaffe "Sicherheit für Hausbesitzer und Kommunen bei der Modernisierung der Heizungssysteme", hatte Geywitz dazu vergangene Woche erklärt.
Das Vorhaben steht inhaltlich in Verbindung mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) zum Einbau neuer Heizungen. Geywitz und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) streben dabei an, zahlreiche Daten zum Energieverbrauch der einzelnen Gebäude in Kommunen zu ermitteln, um auf dieser Basis eine klimaneutrale Wärmeversorgung aufbauen zu können. Großstädte sollen bis Ende 2026 kommunale Wärmepläne vorlegen, kleinere Städte und Landkreise bis Ende 2028.
D.Schneider--BTB
