Volkswacht Bodensee - Assad zu erstem Gipfel der Arabischen Liga seit zehn Jahren eingetroffen

Der letzte arabische Gipfel, an dem Assad teilgenommen hatte, war der im Jahr 2010 in Libyen. Der Arabischen Liga gehören derzeit 22 Staaten an. Syrien war im November 2011 nach dem gewaltsamen Vorgehen der Assad-Regierung gegen Demokratie-Proteste ausgeschlossen worden.

In dem nach der Niederschlagung der Proteste ausgebrochenen Konflikt wurden bis heute mehr als 500.000 Menschen getötet, Millionen Syrer vertrieben und Infrastruktur und Industrie des Landes stark beschädigt.

Saudi-Arabien hatte die Beziehungen zu Assads Regierung im Jahr 2012 abgebrochen. Danach setzte Riad sich lange offen für den Sturz des Machthabers ein und unterstützte im syrischen Bürgerkrieg Rebellengruppen. Nun ist es der Regionalmacht - auch angesichts der militärischen Erfolge des von Russland und dem Iran unterstützten Assad - offenbar wichtiger, sich als Vermittlerin in der Region zu präsentieren.

Begünstigt wird die Wiederannäherung auch durch die von China vermittelte Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den lange rivalisierenden Regionalmächten Saudi-Arabien und Iran.

Anfang Mai nahm die Arabische Liga Syrien wieder auf, Saudi-Arabien lud Assad nach Dschiddah ein. Bereits zuvor hatten mehrere Staaten in der Region Syrien Entgegenkommen signalisiert. 2018 hatten die Vereinigten Arabischen Emirate ihre Beziehungen zu Damaskus wieder aufgenommen, später lud der Golfstaat Assad zur UN-Klimakonferenz ein, die im November in Dubai stattfinden soll.

Zu den Gegnern der Wiederannäherung an Syrien zählt indes Katar. Das Golfemirat will seine Beziehungen zu Damaskus zunächst nicht normalisieren, stellt sich aber der Wiederaufnahme in die Arabische Liga nicht entgegen.

Assads Anwesenheit beim Gipfel in Dschiddah garantiert unterdessen keine Fortschritte bei der Beendigung des Krieges in Syrien. Im Nordwesten des Landes, der weiter unter Kontrolle von Rebellen steht, gab es wiederholt Massenproteste gegen Assads Rückkehr in die Arabische Liga. Auch ist unklar, ob die Organisation dem syrischen Machthaber Zugeständnisse bei Themen wie der Zukunft syrischer Flüchtlinge oder dem zunehmenden Handel mit dem Aufputschmittel Captagon abringen kann.

Neben der Wiederannäherung an Assads Regierung dürfte sich der Gipfel mit zwei Konflikten beschäftigen: Dem Machtkampf zwischen zwei rivalisierenden Generälen im Sudan und dem seit Jahren andauernden Bürgerkrieg im Jemen, bei dem Gastgeber Saudi-Arabien selbst Konfliktpartei ist.

W.Lapointe--BTB