Volkswacht Bodensee - Selenskyj reist am Samstag zu Treffen mit italienischem Präsidenten nach Rom

Ein Besuch Selenskyjs in Italien wäre der erste in dem Land seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. Erwartet wird auch ein Treffen Selenskyjs mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni, eine Bestätigung hierzu stand jedoch zunächst aus.

Meloni hatte im Februar Kiew besucht und dem ukrainischen Präsidenten die Unterstützung ihres Landes zugesichert. Italien unterstützt Kiew trotz traditionell guter Beziehungen zu Russland bei der Verteidigung gegen die russische Invasion militärisch wie finanziell.

Zunächst war nicht klar, wie lange Selenskyj in Rom bleiben würde. Für einen Besuch des ukrainischen Präsidenten in Deutschland gab es am Freitag weiterhin keine offizielle Bestätigung. Anfang Mai hatte es aus Berliner Polizeikreisen geheißen, Selenskyj werde nach Berlin kommen. Am Sonntag soll ihm der Aachener Karlspreis verliehen werden.

China kündigte am Freitag an, erstmals seinen Sondergesandten in die Ukraine zu schicken. Li Hui solle auch nach Russland, Deutschland, Polen und Frankreich reisen, sagte der chinesische Außenministeriumssprecher Wang Wenbin am Freitag. Ziel der ab Montag beginnenden Reise sei es, "mit allen Parteien über eine politische Lösung" im Ukraine-Krieg zu sprechen.

Peking zeige damit seinen "Einsatz für die Förderung von Frieden und Verhandlungen". China sei "bereit, weiterhin eine konstruktive Rolle einzunehmen bei der Schaffung eines internationalen Konsenses für einen Waffenstillstand, die Beendigung des Krieges, die Aufnahme von Friedensgesprächen und die Vermeidung einer Eskalation der Situation", sagte Wang weiter.

China bemüht sich nach eigenen Angaben im Ukraine-Krieg um eine neutrale Position, die vom Westen allerdings in Zweifel gezogen wird. Die Regierung in Peking hat den russischen Angriff auf die Ukraine nie offiziell verurteilt. Im Februar legte China einen Zwölf-Punkte-Plan zur Ukraine vor, der die westlichen Sanktionen gegen Russland missbilligt.

Auch die persönliche Rolle des Sondergesandten Li wird im Westen mit Skepsis betrachtet. Er war von 2009 bis 2019 Chinas Botschafter in Russland, 2019 hatte der russische Präsident Wladimir Putin ihn mit dem Freundschaftsorden seines Landes ausgezeichnet.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell appellierte derweil an die Regierung in Peking, Russland zu einem Frieden in der Ukraine zu veranlassen. "Wir können keine normale Beziehung mit China haben, wenn China nicht seinen starken Einfluss auf Russland nutzt, um diesen Krieg zu beenden", sagte Borrell am Freitag in Stockholm. Unter anderem weil China den russischen Angriffskrieg bisher nicht verurteilt, wolle er die EU-Beziehungen zu Peking "neu kalibrieren", sagte Borrell.

Borrell legte den Außenministern dazu ein Diskussionspapier vor. In dem Text, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, heißt es: "Die Beziehungen zwischen China und der Europäischen Union werden deutlich beeinträchtigt sein, wenn China Russland nicht zum Rückzug aus der Ukraine drängt."

M.Odermatt--BTB