Volkswacht Bodensee - Syrien und Türkei wollen Fahrplan für Normalisierung ihrer Beziehungen erstellen

Der Fahrplan für die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Syrien solle in Abstimmung mit den Verteidigungsministern und Sicherheitsdiensten der an dem Treffen in Moskau beteiligten vier Länder erstellt werden, erklärte das russische Außenministerium. Die Minister hätten die "positive und konstruktive Atmosphäre" des Treffens hervorgehoben, hieß es weiter.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow erläuterte, die erarbeiteten Vorschläge würden dann den Führungen des Iran, Russlands, Syriens und der Türkei vorgelegt. "Unsere Aufgabe ist, es die grundsätzlichen Richtlinien für weitere Fortschritte zu bestimmen", sagte er während des Treffens.

Vor den Gesprächen hatte Lawrow betont: "Wir alle haben eine Interesse daran, dass die Beziehungen zwischen Syrien und der Türkei auf der Grundlage von Gleichheit und Respekt wieder aufgenommen werden."

Der Fahrplan solle es Damaskus und Ankara ermöglichen, "ihre Positionen zu den für sie vorrangigen Themen klar festzulegen", um "die Kontrolle der syrischen Regierung über das gesamte Gebiet des Landes wiederherstellen und die Sicherheit der 900 Kilometer langen Grenze zur Türkei auf solide Weise gewährleisten zu können". Zudem sprach sich Lawrow für eine Wiederherstellung der logistischen Verbindungen und die Wiederaufnahme der wirtschaftlichen Zusammenarbeit der beiden Länder aus.

Es war das erste syrisch-türkische Treffen auf Außenminister-Ebene seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien 2011. Das Verhältnis zwischen den Ländern ist seit Beginn des Kriegs zerrüttet. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstützte ab dem Beginn des Konflikts teils islamistische Rebellengruppen, die die von Moskau und Teheran unterstützte syrische Regierung unter Präsident Baschar al-Assad stürzen wollten.

Mittlerweile hat Erdogan seine Haltung teils geändert und will die Verbindungen zu Damaskus wieder aufnehmen. Der türkischen Regierung geht es dabei insbesondere auch um die Rückkehr von 3,7 Millionen syrischen Flüchtlingen aus der Türkei, was ein großes Thema im derzeit laufenden Wahlkampf in der Türkei ist. Assad macht ein Treffen mit Erdogan allerdings von einem Rückzug der türkischen Truppen aus Syrien abhängig.

Aus Saudi-Arabien erhielt Assad nach Angaben aus Damaskus eine Einladung, am Gipfeltreffen der Arabischen Liga am 19. Mai in Dschiddah teilzunehmen. Der Gipfel werde "das gemeinsame arabische Handeln weiterentwickeln, um die Hoffnungen der arabischen Völker zu erfüllen", erklärte Assad. Die staatliche saudiarabische Nachrichtenagentur SPA bestätigte die Einladung.

Der letzte arabische Gipfel, an dem Assad teilgenommen hatte, war der im Jahr 2010 in Libyen. Am Dienstag hatten Riad und Damaskus angekündigt, ihre jeweiligen diplomatischen Vertretungen in Syrien und Saudi-Arabien nach über einem Jahrzehnt wieder zu öffnen. Am Sonntag hatte bereits die Arabische Liga das zuvor wegen des Bürgerkriegs im Land jahrelang international weitgehend isolierte Syrien wieder aufgenommen.

Saudi-Arabien hatte die Beziehungen zu Assads Regierung im Jahr 2012 abgebrochen. Danach setzte Riad sich lange offen für den Sturz des Machthabers ein und unterstützte im syrischen Bürgerkrieg Rebellengruppen.

Aus der arabischen Liga, der derzeit rund 20 Staaten angehören, war Syrien im November 2011 nach dem gewaltsamen Vorgehen der Assad-Regierung gegen Demokratie-Proteste ausgeschlossen worden. In dem nach der Niederschlagung der Proteste ausgebrochenen Konflikt wurden bis heute mehr als 500.000 Menschen getötet, Millionen Menschen vertrieben und Infrastruktur und Industrie des Landes stark beschädigt.

N.Fournier--BTB