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Biden gibt mit 80 Jahren Kandidatur für zweite Amtszeit bekannt
US-Präsident Joe Biden kandidiert trotz seines hohen Alters von 80 Jahren für eine zweite Amtszeit - und könnte sich 2024 ein erneutes Duell mit seinem Vorgänger Donald Trump liefern. "Lasst uns die Arbeit zu Ende bringen", sagte Biden am Dienstag in einem Onlinevideo zur Verkündung seiner erneuten Präsidentschaftskandidatur. Der US-Demokrat verband die Ankündigung mit scharfen Attacken gegen Trumps Republikanische Partei.
"Die Frage ist, ob wir in den kommenden Jahren mehr Freiheit haben werden oder weniger Freiheit, mehr Rechte oder weniger", sagte Biden in dem dreiminütigen Video. Er wisse, welche Antwort er und die US-Bürger wollten.
Biden warnte, "Maga-Extremisten" wollten die Freiheitsrechte der Bürger beschränken, Sozialausgaben kürzen, das Abtreibungsrecht beschneiden, den Zugang zur Wahlurne erschweren und den Menschen vorschreiben, "wen sie lieben dürfen". Maga ist die Abkürzung für Trumps Wahlkampfslogan "Make America Great Again" (Amerika wieder großartig machen) und wird von Biden und vielen Demokraten als Bezeichnung für den Rechtsaußen-Flügel der Republikaner verwendet.
Bei einer umjubelten Rede bei einer Gewerkschaftsveranstaltung ging Biden, der mit seiner Vizepräsidentin Kamala Harris in den Wahlkampf ziehen will, am Dienstag auch auf seine Wirtschaftspolitik ein. Er wolle "Amerika wiederaufbauen" und unter anderem eine Mindestbesteuerung von Milliardären einführen.
Bidens erneute Präsidentschaftskandidatur war erwartet worden, stößt bei den Wählern aber auf wenig Begeisterung. Der Amtsinhaber ist bereits jetzt der älteste Präsident der US-Geschichte und wäre zum Ende einer möglichen zweiten Amtszeit 86 Jahre alt. Viele US-Wähler sehen eine erneute Kandidatur des Präsidenten deswegen kritisch.
Laut einer am Sonntag vom US-Sender NBC veröffentlichten Umfrage waren 70 Prozent der Befragten der Auffassung, dass Biden nicht erneut antreten sollte. Bei den Anhängern seiner Demokraten waren es 51 Prozent. Von den Wählern, die sich gegen eine erneute Kandidatur aussprechen, gibt fast jeder zweite Bidens hohes Alter als wichtigen Grund für seine Meinung an.
Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre wies Bedenken zum Alter des Präsidenten am Dienstag aber zurück. Biden habe als Präsident eine Reihe von Erfolgen erzielt und Wahlversprechen erfüllt, sagte sie.
In den USA hat es Tradition, dass sich Präsidenten um eine Wiederwahl bewerben, und die Demokraten stehen weitestgehend geschlossen hinter Biden. Ernsthafte innerparteiliche Herausforderer für die Vorwahlen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten muss Biden nicht fürchten. Bislang haben nur zwei klare Außenseiter - der Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. und die Selbsthilfebuchautorin Marianne Williamson - erklärt, sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewerben zu wollen.
Bei den Republikanern ist der 76-jährige Trump derzeit klarer Favorit auf die Kandidatur. Zu den Bewerbern zählt auch die frühere US-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley. Erwartet wird außerdem, dass Floridas erzkonservativer Gouverneur Ron DeSantis - Trumps potenziell gefährlichster Rivale - und Ex-Vizepräsident Mike Pence in das Rennen einsteigen werden.
Die Republikaner kritisierten Biden nach der Ankündigung einer erneuten Präsidentschaftskandidatur scharf. "Biden ist so abgekoppelt von der Realität, dass er, nachdem er Krise um Krise erzeugt hat, glaubt, dass er weitere vier Jahre verdient hat", erklärte Parteichefin Ronna McDaniel. Sollten die Wähler ihn "die Arbeit zu Ende bringen" lassen, werde das zu höherer Inflation, mehr Kriminalität, mehr Drogenproblemen und einer schlechteren Lage für Familien führen.
Die Republikaner veröffentlichten zudem ein durch Künstliche Intelligenz erstelltes Video, das Horrorszenarien für den Fall einer Wiederwahl Bidens darstellt - einschließlich eines Angriffs Chinas auf Taiwan. Trump sagte in einem Onlinevideo, Biden haben den USA als Präsident massiven "Schaden" zugefügt.
Die Vorwahlen starten Anfang nächsten Jahres, die Präsidentschaftswahl findet dann im November 2024 statt. Jüngste Umfragen sagen derzeit sowohl bei einem Duell Biden-Trump als auch bei einem Duell Biden-DeSantis ein sehr enges Rennen voraus.
G.Schulte--BTB