Volkswacht Bodensee - Bundesregierung lässt Zukunft der Militäreinsätze in Mali offen

Wie zuvor die französische Regierung richtete auch die deutsche Staatsministerin Vorwürfe an die Führung in Mali: "Die Militärregierung in Bamako hat bisher keine glaubhaften Signale gesendet, zügig zur Demokratie zurückzukehren, und legt zudem dem französischen Engagement Steine in den Weg", erklärte Keul. "Das ist bedauerlich und jetzt auch folgenschwer."

Deutschland sei sich mit Frankreich und anderen Partnern "in der Sache und der Konsequenz völlig einig: Für Frankreich sind unter diesen Bedingungen die Missionen Barkhane und Takuba auf malischem Boden nicht mehr leistbar."

An diesen Einsätze ist die Bundeswehr in Mali allerdings nicht beteiligt. Die deutschen Soldaten in dem afrikanischen Krisenland engagieren sich bei der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali und der UN-Stabilisierungsmission Minusma. Wenn es um die Entscheidung über die Zukunft des deutschen Engagements geht, müsse zwischen diesen beiden Einsätzen unterschieden werden, erklärte Keul.

Frankreich und seine europäischen Partner des Takuba-Einsatzes in Mali wollen ihre Soldaten aus dem westafrikanischen Land abziehen. Grund dafür seien die Verschiebung der Wahlen und "zahlreiche Behinderungen" durch die malische Militärjunta, teilte der Élysée am Donnerstag mit.

Auf Bitten der afrikanischen Partner wolle Frankreich zusammen mit den europäischen Partnern "weiter gemeinsam gegen Terrorismus in der Sahelzone vorgehen", hieß es in der Erklärung des Elysée weiter. Die Bedingungen dafür sollten bis Juni festgelegt werden.

H.Seidel--BTB