Bundeskabinett stellt Weichen für Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst / Foto: © AFP/Archiv
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Bundeskabinett stellt Weichen für Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst
Das Bundeskabinett will am Mittwoch die Grundlagen für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst legen. Die Ministerrunde soll eine Formulierungshilfe beschließen, auf deren Grundlage die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Gesetzentwurf erarbeiten sollen. Sie stehen unter Zeitdruck, weil die bisherigen Regelungen Ende September auslaufen. (Kabinettssitzung 11.00 Uhr, Pressekonferenz 12.15 Uhr).
Die zuständigen Minister Karl Lauterbach (SPD) und Marco Buschmann (FDP) hatten Anfang August die Grundzüge der geplanten Neuregelung vorgestellt. Sie sehen einige bundeseinheitlichen Maßnahmen wie die Maskenpflicht im Flug- und Fernverkehr vor. Auf Kritik in den Ländern stieß das Vorhaben, die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen entfallen zu lassen, wenn die letzte Impfung nicht länger als drei Monate zurückliegt. Berichten zufolge ist die Koalition hier zu Zugeständnissen bereit. Das Bundeskabinett berät zudem über das neue Kita-Qualitätsgesetz, mit dem die Qualität in der Kindertagesbetreuung gestärkt werden soll (Pk. Familienministerin Lisa Paus 12.30 Uhr)
O.Bulka--BTB