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Mehrjährige Haftstrafen wegen Millionenbetrugs mit staatlichen Coronahilfen
Wegen Millionenbetrugs mit staatlichen Coronahilfen für Unternehmen sind drei Angeklagte in Frankfurt am Main zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht verhängte gegen die zwei Männer und eine Frau am Montag Freiheitsstrafen zwischen vier Jahren sowie sechs Jahren und zehn Monaten, wie ein Sprecher mitteilte. Das Trio soll Subventionen für rund ein Dutzend Scheinfirmen in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro erhalten haben.
Bei den Beschuldigten handelte es sich um den hauptverantwortlichen Scheinunternehmer, eine Mittäterin sowie einen Steuerberater. Das Urteil erging wegen Subventionsbetrugs und Urkundenfälschung. Demnach wird bei den Angeklagten auch die zu Unrecht erlangte Summe eingezogen.
Während der Coronapandemie entschädigte der Staat notleidende Betriebe, etwa um die Folgen von behördlich angeordneten Geschäftsschließungen in zeitweiligen Lockdownphasen abzufedern. Medienberichten zufolge sollten die Angeklagten im ersten Coronajahr 2020 zahlreiche Anträge gestellt haben, wobei sie mehrere Firmen frei erfanden. Geschäftsunterlagen und andere Nachweise wie Mietverträge sollen sie demnach gefälscht haben.
K.Hofmann--VB