Volkswacht Bodensee - Berliner Mohrenstraße nach langem Streit umbenannt

Die Bezirksverordnetenversammlung hatte die Umbenennung bereits im August 2020 beschlossen. Begründet wurde dies damit, dass der Name Mohrenstraße diskriminierend sei und dem Ansehen Berlins schade. Der neue Name Anton-Wilhelm-Amo-Straße ehrt einen Afrikaner, der um 1703 im heutigen Ghana in Westafrika geboren wurde und als Kind nach Deutschland verschleppt wurde. Er war hierzulande der erste bekannte Philosoph und Rechtswissenschaftler afrikanischer Herkunft.

Das Oberverwaltungsgericht begründete die Ablehnung der Eilanträge unter anderem mit der niedrigen Erfolgswahrscheinlichkeit. Es sei "nicht ersichtlich, dass das Vorbringen in den Klageverfahren an der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Straßenumbenennung etwas ändern werde", schrieb das Gericht. Zudem seien die Anwohner, die gegen die Umbenennung geklagt hatte, "in keinem ihrer Grundrechte unmittelbar betroffen".

Die offizielle Umbenennung fand am Samstag bei einem Straßenfest statt; die neuen Straßenschilder waren schon zuvor angebracht worden. Der 23. August ist der Internationale Tag der Erinnerung an den Sklavenhandel und dessen Abschaffung.

Mit der Umbenennung verschwinde "endlich ein rassistischer Begriff aus dem Berliner Stadtbild", erklärte die Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt. "Für viele schwarze Menschen war dieser Straßenname eine tägliche Erinnerung an Ausgrenzung - jetzt setzen wir ein klares Signal für Respekt und Vielfalt."

Die Berliner CDU hingegen hatte die Umbenennung bis zuletzt kritisiert. Sie beklagte unter anderem eine unzureichende Einbindung der betroffenen Anwohner. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Bezirk Mitte, Sebastian Pieper, sprach von einem "Geschenk" der Grünen an die "linke Community".

Der Streit um die Umbenennung hatte jahrelang die Berliner Gerichte beschäftigt. An der Straße im dicht besiedelten Bezirk Mitte liegen Wohnhäuser, Geschäftshäuser und auch das Bundesjustizministerium.

C.Koch--VB