Volkswacht Bodensee - IStGH erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Anführer wegen Unterdrückung von Frauen

Mit den Haftbefehlen müssen die mehr als 120 Mitgliedstaaten des Gerichts - darunter Deutschland - diese im Prinzip vollstrecken, sollte einer der Betroffenen in eines der Länder reisen.

Die Haftbefehle waren im Januar beantragt worden. Es bestehe der begründete Verdacht, dass Achundsada und Hakkani "strafrechtlich für das Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Verfolgung aus Gründen des Geschlechts" verantwortlich seien, hieß es zur Begründung. Frauen und Mädchen sowie LGBTQ-Menschen seien in Afghanistan einer "beispiellosen, skrupellosen und andauernden Verfolgung durch die Taliban" ausgesetzt. Die Taliban-Regierung wies die Forderung nach Haftbefehlen damals zurück.

Die Taliban sind in Afghanistan seit 2021 wieder an der Macht. Die Islamisten hatten zunächst angekündigt, liberaler zu regieren als während ihrer Herrschaft zwischen 1996 und 2001. Schnell wurden die Rechte von Frauen und Mädchen aber wieder drastisch eingeschränkt. Frauen und Mädchen sind weitgehend aus dem öffentlichen Raum verbannt. Der Besuch weiterführender Schulen ist ihnen untersagt, die Arbeitsmöglichkeiten sind weitestgehend eingeschränkt. Frauen müssen sich in der Öffentlichkeit komplett verhüllen.

M.Betschart--VB