China richtet internationale Schlichtungsstelle in Hongkong ein / Foto: © AFP/Archiv
-
Harry und Meghan unterschreiben neuen Vertrag mit Netflix - Deal offenbar weniger lukrativ
-
Trump: Keine Zölle auf Goldimporte
-
Verhandlungen zwischen China und den USA dauern kurz vor Ende von Pause in Zollstreit an
-
Trump: US-Chiphersteller Nvidia tritt Teil seiner China-Einnahmen an USA ab
-
Die schrillen Töne verstummen: AOL stellt Internetzugang per Modem in den USA ein
-
US-Bundesrichter lehnt Antrag auf Freigabe von Protokollen zu Epstein-Komplizin Maxwell ab
-
Studie: Hitzewellen sorgen für Rückgang der Bestände tropischer Vögel
-
Trump kritisiert Selenskyj wegen Verweigerung von "Gebietstausch" mit Russland
-
Merz lädt vor Putin-Trump-Gipfel zu virtuellen Treffen mit Trump und Selenskyj ein
-
Trump aktiviert Nationalgarde in Washington und stellt Polizei unter Bundeskontrolle
-
Merz lädt am Mittwoch zu virtuellem Ukraine-Treffen mit Trump und Selenskyj ein
-
MSC: Nur jeder zweite Hering im Supermarkt aus nachhaltigen Beständen
-
Scharfe Kritik an Reiches Überlegungen über Ende für Förderung privater Solaranlagen
-
Kolumbianischer Präsidentschaftskandidat Uribe zwei Monate nach Attentat gestorben
-
Spahn verteidigt Merz-Entscheidung zu Waffenlieferungen an Israel
-
Spanien trennt sich von Tomé - Bermúdez Nachfolgerin
-
Sechs Journalisten bei israelischem Angriff im Gazastreifen getötet
-
Verdacht von Gewaltverbrechen: Seniorin in Kehl offenbar in eigenem Haus getötet
-
Sprecher: Merz' Entscheidung zu Israel-Waffen war in Koalition abgestimmt
-
Lindvik und Forfang droht nach WM-Skandal erneute Sperre
-
Bundeswehr hat seit Beginn der Gaza-Offensive keine Waffen an Israel geliefert
-
Nach Chaos in Ludwigsburg: Smits-Comeback in Metz
-
Bundesregierung hat in 100 Tagen 118 Vorhaben beschlossen
-
OB-Wahl in Ludwigshafen: Eilantrag von AfD-Kandidat gegen Ausschluss
-
Indonesien und Peru schließen Handelsabkommen
-
Erster stufenloser ICE erhält Zulassung - DB kündigt Einsatz ab Mitte Dezember an
-
Berufung abgelehnt: Crystal Palace spielt nur Conference League
-
US-Chiphersteller zahlen offenbar 15 Prozent ihrer China-Einnahmen an die USA
-
Polizei, Zoll, Schulen: Dem Staat fehlen laut Beamtenbund 600.000 Beschäftigte
-
Trump kündigt Verdrängung von Obdachlosen aus Hauptstadt Washington an
-
Rutte: "Faktische" Anerkennung russischer Kontrolle über ukrainische Gebiete möglich
-
76-Jährige bei Unfall mit Radlader in Niederbayern getötet
-
Medien: Bayerns Coman vor Wechsel nach Saudi-Arabien
-
Jeder neunte aus Deutschland Abgeschobene ist minderjährig
-
Zahl der Übernachtungen im ersten Halbjahr auf neuem Rekord
-
MLS: Reus und Galaxy verlieren deutlich
-
Rummenigge kritisiert steigende Gehälter im Profifußball
-
Medien: US-Chiphersteller Nvidia und AMD zahlen 15 Prozent ihrer China-Einnahmen an die USA
-
Hummels inkognito auf der Süd? Besuch "ist geplant"
-
Cincinnati: Zverev gewinnt Auftaktmatch
-
Australiens Premierminister kündigt Anerkennung von Palästinenserstaat an
-
Al-Dschasira: Fünf Journalisten durch israelischen Angriff im Gazastreifen getötet
-
Israels Botschafter nennt geplante Hisbollah-Entwaffnung "historische Chance" im Libanon
-
EU-Außenminister beraten vor Trump-Putin-Gipfel über Ukraine-Krieg
-
Die erste zertifizierte Mikro-Windkraftanlage der Welt kommt aus Deutschland!
-
US-Vertreter: Selenskyj könnte an Trump-Putin-Gipfel in Alaska teilnehmen
-
Al-Dschasira: Vier Journalisten durch israelischen Angriff im Gazastreifen getötet
-
Netanjahu verteidigt israelische Gaza-Pläne - Scharfe Kritik im UN-Sicherheitsrat
-
"Zu viel zugelassen": Wirtz verpasst Titelpremiere mit Reds
-
Viel Luft nach oben: DBB-Auswahl besiegt Slowenien erneut
China richtet internationale Schlichtungsstelle in Hongkong ein
China richtet in Hongkong eine internationale Schlichtungsstelle ein, die mit Organisationen wie dem Internationalen Gerichtshof vergleichbar sein soll. Peking unterzeichnete am Freitag ein Übereinkommen zur Einrichtung der Internationalen Organisation für Mediation (IOMed) in Hongkong, die Ende des Jahres oder Anfang 2026 die Arbeit aufnehmen soll. Die Volksrepublik hat in den vergangenen Jahren ihren Einfluss in globalen Organisationen wie den Vereinten Nationen ausgebaut, während die USA unter Präsident Donald Trump einen gegenteiligen Kurs einschlugen.
Die von Peking initiierte Gründung der IOMed wurde von 31 weiteren Ländern wie Serbien, Pakistan, Papua-Neuguinea und Venezuela unterzeichnet. IOMed werde dabei helfen, die "Nullsummenmentalität des 'Gewinnens oder Verlierens' zu überwinden, die gütliche Beilegung internationaler Streitigkeiten zu fördern und harmonischere internationale Beziehungen aufzubauen", sagte Chinas Außenminister Wang Yi.
Die Regierung von Hongkong erklärte, die IOMed werde das erste zwischenstaatliche Organ sein, das sich der Mediation widme. Wang sagte, sie werde eine "Lücke in diesem Bereich schließen".
Bei Mediation greift eine neutrale dritte Partei in einen Streit ein, um beiden Seiten zu helfen, eine für beide Seiten akzeptable Lösung für einen Konflikt auszuhandeln.
Die Organisation wird bei Streitigkeiten zwischen zwei Staaten, zwischen Ländern und Personen aus einem anderen Land und zwischen privaten internationalen Einrichtungen schlichten. IOMed stehe auf Augenhöhe mit dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen und dem Ständigen Schiedshof in Den Haag, erklärte die Regierung von Hongkong.
Eine der bekanntesten Entscheidungen des Ständigen Schiedshofs war zugunsten der Philippinen gegen China in einem Streit um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer. Peking ignorierte den Schiedsspruch.
Die Einrichtung von IOMed wird als Versuch gesehen, Hongkongs Ruf als ein führender Wirtschaftsstandort zu stärken. Das von Peking im Jahr 2020 erlassene weitreichende sogenannte Nationale Sicherheitsgesetz hatte das Vertrauen in die Unparteilichkeit des Rechtssystem der Stadt erschüttert.
R.Buehler--VB
