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Prozess um Messerangriff von Solingen beginnt mit Geständnis von Angeklagtem
Mit einem Geständnis des Angeklagten hat am Dienstag der Prozess um den mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff von Solingen mit drei Toten vor rund neun Monaten begonnen. Er habe "schwere Schuld" auf sich geladen und "Unschuldige getötet", ließ der 27-jährige Issa Al H. am Dienstag zu Beginn des Staatsschutzverfahrens vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf über seine Verteidigung erklären. Er verdiene und erwarte für seine Tat eine lebenslange Freiheitsstrafe, fügte er darin an.
Bei der mutmaßlich von Al H. begangenen Attacke auf dem Solinger Stadtfest waren am 23. August drei Menschen getötet und zehn weitere schwer verletzt worden. Nach Feststellungen der Anklage soll der Syrer zumeist gezielt von hinten auf Festbesucher eingestochen haben. Er flüchtete und wurde erst zwei Tage später gefasst. Der Anschlag löste bundesweit Bestürzung sowie eine Debatte über mögliche Änderungen in der deutschen Flüchtlings- und Asylpolitik aus.
Laut Anklageschrift der Bundesanwaltschaft soll der 27-Jährige im Namen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gehandelt haben. In dem Prozess im stark gesicherten Oberlandesgericht in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt muss er sich dafür wegen dreifachen Mordes, zehnfachen versuchten Mordes sowie Mitgliedschaft in dem als ausländische terroristische Organisation eingestuften IS verantworten. Der Prozess ist zunächst bis Ende September angesetzt.
Laut Anklage wollte der Beschuldigte "Vergeltung" für Militäreinsätze von westlichen Staaten üben. Er nahm demnach kurz vor der Tat Kontakt zu einem IS-Vertreter über einen Messengerdienst auf, der ihn bestärkte. Al H. verlas auch einen Treueschwur auf den IS und kündigte die Tat an. Ein Video davon schickte er nur Minuten vor seiner Attacke an den ihm persönlich unbekannten IS-Kontakt. Am Tag nach der Tat reklamierte die Miliz die Tat für sich.
F.Fehr--VB