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Berichte: US-Justiz leitet strafrechtliche Untersuchung gegen New Yorks Generalstaatsanwältin ein
Das US-Justizministerium hat US-Medienberichten zufolge eine strafrechtliche Untersuchung gegen die wegen eines Zivilprozesses gegen US-Präsident Donald Trump in Ungnade gefallene New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James eingeleitet. Dies berichteten am Donnerstag (Ortszeit) die Zeitungen "Albany Times-Union" und "Guardian". Demnach sind an den strafrechtlichen Ermittlungen zu James' Immobiliengeschäften das Justizministerium und das FBI beteiligt. Laut der "Washington Post" handelt es sich um die erste strafrechtliche Untersuchung gegen eine Justizmitarbeiterin im Zusammenhang mit einem Verfahren gegen Trump.
Die Untersuchung wurde eingeleitet, nachdem die Bundesbehörde für Wohnungsbaufinanzierung (FHFA) im April dem Justizministerium einen Verdacht auf Immobilienbetrug durch Letitia James gemeldet hatte. Die Generalstaatsanwältin habe "offenbar Unterlagen gefälscht", um für Immobilien in New York und Virginia bessere Kreditbedingungen zu erhalten, erklärte die Behörde in ihrem teilweise von US-Medien veröffentlichten Schreiben. US-Justizministerin Pam Bondi sagte im Sender Fox News, dass sie und ihre Mitarbeiter die Vorwürfe "überprüfen".
In einem von James angestrengten zivilrechtlichen Verfahren war Trump 2024 für schuldig befunden worden, über Jahre hinweg die Vermögenswerte seines Immobilienimperiums künstlich aufgebläht zu haben, um so von Banken und Versicherungen günstige Konditionen zu bekommen. Zusammen mit seinen älteren Söhne wurde er zur Zahlung von 454 Millionen Dollar (rund 400 Millionen Euro) verurteilt.
Trump hat die diversen Verfahren, die in den vergangenen Jahren gegen ihn geführt wurden, stets als parteipolitisch motivierte Machenschaften angeprangert und sich als Opfer einer "Hexenjagd" hingestellt. Im Wahlkampf hatte er wiederholt Rache gegen politische Gegner angekündigt.
H.Gerber--VB