Volkswacht Bodensee - Frankreich will Dorfkneipen erhalten: Parlament debattiert Gesetz

Konkret geht es darum, dass in Orten mit mehr als 3500 Einwohnern Verwaltungsvorschriften außer Kraft gesetzt werden sollen, um die Eröffnung einer Kneipe zu ermöglichen. Der Gesetzesvorschlag löste Kritik aus, weil eine Lizenz für ein Café immer auch eine Genehmigung für das Ausschenken alkoholischer Getränke beinhaltet. "Alkohol verursacht 41.000 vorzeitige Todesfälle", warnte der grüne Abgeordnete Hendrik Davi.

Frankreich hat insgesamt 35.000 Kommunen, von denen 31.000 weniger als 3500 Einwohner haben. Die nun geplante Ausnahmeregelung soll nur für Orte gelten, in denen es bislang gar keine Dorfkneipe gibt. Sie wurde bereits 2019 testweise eingeführt und soll nun zur Norm werden. Bislang kann jemand, der ein Café eröffnen will, nur die Lizenz eines anderes Betriebs erwerben, der schließt.

F.Stadler--VB