Volkswacht Bodensee - Herrmann wirft Bamf nach Messerattacke von Aschaffenburg Versagen vor

Laut Herrmann war dem 28-jährigen Mann, der am Mittwoch ein zwei Jahre altes Kindergartenkind und einen 41 Jahre alten Passanten erstochen haben soll, im Juni 2023 die Ablehnung seines Asylantrags mitgeteilt worden. Damit sei auch seine Abschiebung nach Bulgarien angeordnet worden. Den bayerischen Behörden sei diese Anordnung allerdings erst Wochen später und nur sechs Tage vor Ablauf der Frist für die Rückführung nach Bulgarien mitgeteilt worden. Eine Rückführung sei so kurzfristig nicht möglich gewesen.

Im Anschluss an die im Sommer 2023 gescheiterte Abschiebemöglichkeit nach Bulgarien sei vom Bamf bis zum vergangenen Dezember keine Entscheidung zum Asylantrag des Manns getroffen worden. "Die Verantwortung dafür liegt allein beim Bamf", sagte Herrmann. Zu Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Behörden müssten mit Hochdruck aufklären, warum der Attentäter noch in Deutschland war, sagte Herrmann, der Bundeskanzler könne sich "hier voll mit den eigenen Behörden beschäftigen".

Wie Herrmann sagte, hatte der Tatverdächtige vor der Attacke erklärt, freiwillig ausreisen zu wollen. Es sei auf die afghanischen Papiere gewartet worden. Eine Möglichkeit zur Abschiebung nach Afghanistan habe nicht bestanden.

S.Spengler--VB