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SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Attacke von mutmaßlichen Rechtsextremisten auf Wahlkämpfende der SPD in Berlin scharf verurteilt. Es sei ein Angriff auf unsere Demokratie und auf all jene, die sich für ein solidarisches und offenes Deutschland einsetzten, sagte Miersch am Sonntag den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). Er dankte den Sicherheitsbehörden, die schnell reagiert und die Täter zügig gestellt hätten.
"Solche Gewalttaten zeigen erneut, wie gefährlich der Rechtsextremismus für unsere Gesellschaft ist", sagte Miersch dem RBB. Die Berliner SPD hatte zuvor von einem tätlichen Angriff durch Rechtsextremisten auf einen Infostand im Berliner Ortsteil Lichterfelde am Samstag berichtet. Ein SPD-Mitglied sei ins Gesicht und in den Bauch getreten worden und habe ins Krankenhaus gemusst.
Der RBB und der "Tagesspiegel" zitierten die Polizei mit der Information, dass die Angreifer aus einem anderen Bundesland angereist seien, um an einem rechten Aufmarsch in Berlin teilzunehmen. Fünf Menschen seien festgenommen worden, so der RBB.
"Wir Demokratinnen und Demokraten müssen jetzt zusammenstehen, denn wir dürfen unseren Platz in Lichterfelde Ost nicht den Nazis überlassen", erklärte Carolyn Macmillan, die SPD-Fraktionsvorsitzende der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf, die unter den Angegriffenen war.
Die Berliner SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel dankten den Ermittlungsbehörden für das schnelle Eingreifen. Sie "hoffen, dass die Betroffenen schnell zur Rechenschaft gezogen werden."
Auch die Grünen verurteilten den Angriff. Die Berliner Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr erklärte: "Gewalt hat in unserer Gesellschaft keinen Platz und gemeinsam werden wir uns den Angriffen auf unsere Demokratie entgegenstellen."
R.Braegger--VB